Politik

Die neue EU-Kommission: Starkes Team um Ursula von der Leyen

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AUTOR/IN
Claus Heinrich

Die Abstimmung über das neue Kommissar-Team im EU-Parlament sieht der Europa-Experte Joachim Fritz-Vannahme unkritisch. „Anderenfalls hätten wir eine institutionelle Krise“, so der Programmleiter „Zukunft Europa“ bei der Bertelsmann-Stiftung.

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Zudem habe Kommissionspräsidentin von der Leyen den Parlamentariern Zugeständnisse gemacht: „Das Initiativrechts des Parlaments steht jetzt schwarz auf weiß in ihren Reden drin“. Auf dem Papier sei das neue Kommissar-Team stark: „Es gibt da ein halbes Dutzend Kommissare, die sind vom Alter so, dass sie ihren eigenen Mitgliedsstaaten Regierungschefs werden können“.

Problematisch ist für den EU-Beobachter die Größe der Kommission. 27 Mitglieder - das sei nach Effizienz und nicht nach Proporz gegangen. Programmatisch sieht Fritz-Vannahme Schwerpunkte der Kommission bei einem „Green Deal“ für Europa und mehr außenpolitischen Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit. Die Kommission treffe dabei auf ein „völlig zersplittertes Parlament“ einen völlig versplitterten Europäischen Rat.

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