Gespräch

„Es gibt einen großen Grundkonsens“: Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann über den „Ampeltag“ in Berlin

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Marie Gediehn

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Am Freitag, 15. Oktober, könnte sich entscheiden, ob SPD, Grüne und FDP zusammen eine Ampelkoalition bilden wollen. Wieviel Gemeinsamkeiten, wieviel Schnittmengen braucht es für einen Erfolg? „Die brauchen ein Grundvertrauen, dass sie sich nicht gegenseitig irgendwie über's Ohr hauen wollen, sondern dass sie wirklich etwas gemeinsam machen wollen“, sagt der Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf in SWR2.

Und da gäbe es erstaunlich viel Übereinstimmung, zum Beispiel in den Grundfragen der Außen- und der Europapolitik. „Und natürlich bei einer der großen Fragen der Modernisierung und Digitalisierung ist man sich im Grunde auch einig, dass man hier ganz kräftig voranschreiten will und muss in Deutschland. Beim Klima ist man sich auch einig“, so von Alemann.

Viele Grundfragen wären im Konsens zu lösen, es komme natürlich auf die Details an, aber da gäbe es Verhandlungsspielraum. Und man müsste aufpassen, dass sich bei Dreien nicht zwei gegen einen verbünden.

Forum Koalition der Fortschrittlichen – Kann die Ampel gelingen?

Claus Heinrich diskutiert mit
Tina Hildebrandt, Chefkorrespondentin, Die Zeit
Prof. Dr. Paul Nolte, Historiker, FU Berlin
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler, Uni Kassel  mehr...

SWR2 Forum SWR2

Gespräch Spaltung der CDU: Laschets „Opfergang“ für die Demokratie

Armin Laschet hält eine Hintertür offen für eine Jamaika-Koalition: FAZ-Journalist Ralph Bollmann sieht darin eine Art „Opfergang für die Stabilität der CDU und die Stabilität der Demokratie.“ Denn sobald Laschet zurücktrete, breche in der Union das Chaos in Form von Nachfolge- und Richtungsdebatten aus.  mehr...

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Gespräch Ralf Fücks (Grüne): FDP und Grüne stehen für Aufbruch

Ein Bündnis zwischen FDP und Grünen könne nach Jahren zäher Stagnation die nötige Aufbruchsstimmung erzeugen, sagt der Grünen-Politiker Ralf Fücks in SWR2. In der Bildungs- und Einwanderungspolitik, aber auch beim Thema Bürgerrechte im Internet hätten die beiden Parteien viele Gemeinsamkeiten. Fücks ist überzeugt: Unsere Gesellschaft brauche beides: Mehr Liberalität und Unternehmerinitiative und mehr Ökologie und Klimaschutz. Eine Koalition mit FDP und Grünen könne gelingen, wenn gemeinsame Projekte im Vordergrund stünden und der eigene Erfolg nicht auf Kosten der Koalitionspartner gesucht werde.
Der Grünen-Politiker Ralf Fücks war langjähriger Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und hat mit Marieluise Beck 2017 das Zentrum für Liberale Moderne gegründet, das die offene Gesellschaft gegen autoritäre Tendenzen verteidigen soll. Nach der Sondierung zwischen Union und Grünen am Dienstag werden Entscheidungen darüber erwartet, welche Parteien Verhandlungen über ein Regierungsbündnis aufnehmen. Als wahrscheinlich gelten Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP über eine sogenannte Ampel-Koalition.  mehr...

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