Erdbebenopfer nach Deutschland holen

Landtagspräsidentin Aras: „Warum reicht ein provisorischer Personalausweis nicht?“

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AUTOR/IN
Wilm Hüffer

Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien werden die Stimmen lauter, die ein befristetes Besuchsrecht der Opfer in Deutschland fordern. Unter ihnen ist auch die Präsidentin des Baden-Württembergischen Landtags Muhterem Aras.

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Landtagspräsidentin Muhterem Aras fordert eine kreative Lösung

„Meine Bitte wäre, dass das Bundesinnenministerium gemeinsam mit den türkischen Behörden an einer kreativen Lösung arbeitet“, sagt sie bei SWR2.

Das Erdbeben, das am 6. Feburar die türkische Region Hatay und den Norden Syriens verwüstete, forderte nach aktuellen Zahlen rund 50.000 Todesopfer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte in Aussicht gestellt, das in Deutschland lebende Menschen über schnelle und unkomplizierte Visa-Verfahren ihre Angehörigen aus der Krisenregion übergangsweise ins Land holen können sollen.

Die bürokratischen Hürden sind angesichts der verheerenden Situation jedoch hoch: Zur Antragstellung sind unter anderem ein gültiger Pass, ein biometrisches Foto, Nachweis über den Wohnsitz im Krisengebiet und Kopien der Ausweise der Verwandten vorzulegen.

Muhterem Aras bei einer Plenarsitzung in Stuttgart (Foto: IMAGO, IMAGO / Arnulf Hettrich)
Muhterem Aras (Grüne) ist seit 2016 Präsidentin des Baden-Württembergischen Landtags. IMAGO / Arnulf Hettrich

Pragmatisch zeitlich begrenzte Visa über provisorische Personalausweise erlauben

Denkbar, so Aras, sei zum Beispiel das Ausstellen der Visa auf Grundlage eines provisorischen Personalausweises. „Ich habe mir sagen lassen, dass man so einen Ausweis in jeder Behörde innerhalb von wenigen Stunden ausstellen kann. Das ist meines Erachtens nach schon ein pragmatischer Weg, um nachzuvollziehen, wer zu uns ins Land kommt. Die Frage ist, ob man dieses Problem auch pragmatisch lösen will.“

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