Forum

Ein Jahr Joe Biden – Wie angezählt ist der US-Präsident?

STAND

Doris Maull diskutiert mit
Sudha David-Wilp, stellvertretende Direktorin German Marshall Fund Berlin
Dr. David Sirakov, Direktor Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e.V.
Sebastian Hesse, ARD-Korrespondent in Washington

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Joe Biden ist als Versöhner angetreten. Nach Donald Trump wollte er die Spaltung des Landes überwinden. Ohne Erfolg.

Stattdessen gehen jede Menge innen- und außenpolitische Pannen auf sein Konto, vom Abzug aus Afghanistan bis hin zum gescheiterten Sozialpaket. Bidens Beliebtheitswerte sind im Sinkflug.

Hat er die Sache falsch angepackt? Wo stehen die USA heute? Und wie sehen die Perspektiven aus?

Gespräch Ein Jahr Sturm auf das Kapitol in Washington – Biden konnte die Wunden nicht heilen

Die Radikalisierung in der Innenpolitik der USA ist auch ein Jahr nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington ungebrochen. Im Gespräch mit SWR2 urteilt die Journalistin und Autorin Annika Brockschmidt über den Grund: „Die Religiöse Rechte in den USA hat daran kein Interesse.“ Deshalb sei US-Präsident Joe Biden mit seiner Ankündigung aus der Antritts-Rede im Januar 2021 auch gescheitert. „Biden hat viel erreicht, das Heilen von Wunden gehört aber nicht dazu“, so Brockschmidt.
Die bei der Erstürmung am 6.Januar 2021 weltweit sichtbar gewordene Verbindung von religiösen und rechtsextremen Symbolen sei indes älter als die Präsidentschaft von Donald Trump, meint Brockschmidt. Diese sei „ein Kernaspekt der Radikalisierung der letzten Jahre“, zum Beispiel der christliche Fisch mit der US-Flagge mittendrin.
Das Problem bei der Aufarbeitung der Geschehnisse ist nach Ansicht der Expertin, dass der Demokratischen Partei die Zeit davon laufe. Die Untersuchung zu den Vorgängen vor einem Jahr durch den US-Kongress müsse bis zu den Zwischenwahlen im Spätherbst abgeschlossen sein. Danach hätten die Republikaner eventuell wieder die Mehrheit im Parlament. Brockschmidt glaubt: „Die Republikaner haben sehr deutlich gemacht, dass sie an Demokratie kein Interesse haben, wenn sie ihrem Machterhalt im Wege steht.“ Der Partei fehle eine Grundvoraussetzung – Reue: „Der Sturm werde entweder heruntergespielt oder gar gefeiert.“
Für Brockschmidt ist Donald Trump auch der mutmaßliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner – „wenn ihm jetzt nichts Medizinisches dazwischen kommt." Aber das sei letztlich aus Sicht der Republikaner gar nicht entscheidend: „Die politische Infrastruktur der Republikaner steht und diese Maschine läuft wie geschmiert." Dabei werde ungestraft Gewalt gegen politische Gegner verherrlicht. Brockschmidt wörtlich: „Das wäre vor zwei Jahren noch anders gewesen“"
Annika Brockschmidt ist freie Journalistin, Autorin und Bloggerin. Kürzlich erschien von ihr das Buch "Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet" (Rowohlt-Verlag)  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Klima Bilanz: 1 Jahr Biden: So steht es um den US-Klimaschutz

US-Präsident Joe Biden hatte nach seiner Wahl ein Ziel: bis 2030 den CO2 Ausstoß zu halbieren. Stattdessen werden in den USA weiter neue Gas-Pipelines gebaut. Auch die Ölindustrie boomt. Die Klimapolitik scheint voller Widersprüche.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

USA Migrationskrise an der Grenze zu Mexiko? – Bidens Einwanderungspolitik

Flüchtlinge nicht willkommen: Mit dem Thema Migration machen die Republikaner an der Grenze zu Mexiko Politik. Dabei fehlen den Grenzorten Einkaufs- und Tagestouristen aus Mexiko.  mehr...

SWR2 Wissen SWR2

Gespräch Bidens Rede zum 4. Juli: Zwischen Impfmüdigkeit und Nationalrhetorik

Das Impfziel knapp verfehlt, die Bereitschaft der Bevölkerung sich impfen zu lassen im Sinkflug. Eine schwierige Rede zum Nationalfeiertag sei das für den US-Präsidenten gewesen, konstatiert Prof. Christian Lammert von der FU Berlin.
Der Politikwissenschaftler findet Bidens Auftritt erfreulich unaufgeregt – gerade im Vergleich mit dem seines Vorgängers im letzten Jahr. Der Präsident habe wieder einmal das Bild der Einigkeit betont, das seine Strategie kennzeichne. Allerdings stoße er damit mittlerweile auch innerparteilich an Grenzen, so Lammert.
Wegen der vielen Kompromisse mit den Republikanern wachse der Unmut bei den Demokraten. Ob Bidens Strategie weiter aufgeht oder ob er verstärkt auf Angriff schalten werde, müssten die nächsten Wochen und Monate zeigen. Denn bereits nächstes Jahr stehen in den USA wieder Senatswahlen an.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Gespräch Merkel-Besuch in Washington: Letzte Runde mit Joe Biden

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute zum Staatsbesuch in Washington eintrifft, dann sind zunächst einmal auch die Veränderungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis unter der neuen Regierung spürbar, erklärt der Politikwissenschaftler Michael Werz im Gespräch mit SWR2: „Schon unter Donald Trump waren Deutschland und die Kanzlerin für viele Demokraten und Demokratinnen ein Referenzpunkt, wenn es darum ging, das westliche Wertesystem aufrecht zu erhalten“.
Die Erwartungen an Merkel seien hoch – auch wenn die Kanzlerin nicht mehr lange im Amt sein wird. Es sei aber nicht nur Harmonie zu erwarten – so sei das Verhältnis zwischen beiden Ländern in der China-Politik durch unterschiedliche Interessen geprägt, in Deutschland ginge es hierbei um wirtschaftliche Aspekte, in den USA vor allem um die Bedrohung durch Peking.
Ein anderer Streitpunkt ist der Bau der Gasleitung Nordstream 2, durch die russisches Gas nach Deutschland geleitet werden soll – hier hätten sich beide Länder in eine Sackgasse manövriert.
Michael Werz ist Politikwissenschaftler und Senior Fellow am Center for American Progress in Washington D.C.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

US-Präsidentschaftswahl 2020 Wahlkrimi entschieden: Joe Biden wird der 46. Präsident der USA

Nach einer mehrtägigen Zitterpartie steht das Ergebnis fest: Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahlen 2020 gewonnen. Der Demokrat konnte sich nach einem Auszähl-Krimi mit knappen Mehrheiten insgesamt die nötige Mehrheit von 270 Wahlmännern sichern. Der amtierende Präsident Donald Trump hat seine Niederlage bisher nicht eingestanden und versucht, das Ergebnis der Wahl auf dem Rechtsweg anzufechten. Die Chancen stehen jedoch schlecht.  mehr...

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