Kommentar

Der neue Kanzler Olaf Scholz: Ein Ampel-Start zwischen Pathos und Pandemie

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Bei der Vorstellung des „Ampel“-Koalitionsvertrags hat SPD-Co-Chefin Esken ihren schwäbischen Landsmann Hesse zitiert: „Allem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Wirklich? Die neue Regierung brauchte in einer absoluten Notsituation lange, um sich auf einen womöglich bald von der Realität überholten Koalitionsvertrag zu einigen. Die Probezeit für die Ampel ist bereits abgelaufen, weil sie sich einen Bummelstart zwischen Pandemie und Pathos geleistet hat, kommentiert Rainer Volk.

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Den rechten Augenblick verpasst

Es gab Beobachter*Innen, die fühlten sich in einen Western versetzt. Doch es war nur Berlins Westhafen, der die Maximal-Inszenierung der neuen Koalition erlebte. Künstlerisch gesehen kein High-Noon und kein „Kairós“. Den rechten Augenblick hatte die „Ampel“ nämlich schon verpasst.

Wer in einer Pandemie zehn Wochen braucht, um sich zum Regieren zu verabreden, sollte mit Pathos und großen Worten geizen. Es ging und geht um zu viel. Erinnert sei da nur an den Amtseid des Bundeskanzlers. Dort heißt es, er solle „Schaden vom deutschen Volk abwenden“.

Wie wichtig ist ein abstraktes Programm in einer Krisensituation?

Wäre es in einer Notlage wie der jetzigen nicht möglich gewesen, die Reihenfolge umzudrehen – erst den Kanzler zu wählen und dann zu verhandeln? Das hätte die Spreiz-Süchtigen in dieser Räte- und Gremienrepublik zeitlich unter mehr Druck gesetzt. Geht nicht, weil undemokratisch?

Wer so argumentiert, dem sei die Lektüre der Regierungsprogramme seit 1949 empfohlen – genauer gesagt: Deren Schicksal. Was nämlich in den vier Jahren nach einer Kanzlerwahl passiert, wird dort keineswegs prophezeit. Adenauer hatte 1961 zu Beginn seiner vierten Amtszeit zwar die Berlin-Krise auf dem Zettel – nicht aber die sogenannte „Spiegel-Affäre“, die ihn alsbald aufs Altenteil beförderte.

Absichtserklärungen können an der Realität scheitern

Nachfolger Ludwig Erhard tönte als neuer Regierungschef, er wolle „Volkskanzler“ sein – ohne Rücksicht auf seine Partei. Das zahlte ihm „seine“ CDU 1966 heim. Ebenso tropfte Helmut Kohls „geistig-moralische Wende“ an der FDP ab. Und Gerhard Schröder wäre 1998 fast an der eigenen Messlatte gescheitert, die Arbeitslosigkeit zu senken. Dass er 2002 Kanzler blieb, verdankte er dem Irak-Krieg und einem Hochwasser in Brandenburg.

Weshalb soviel Zeit verschwenden?

Deshalb gilt auch bei diesem Neuanfang nach der Ära Merkel: Man kann auf 177 Seiten mehr Fortschritt wagen wollen. Nüchtern betrachtet aber ist das Konvolut der Ampel mehr Selbstvergewisserung als Vorschau auf die kommenden vier Jahre. Weil Politik mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnt. Weshalb also so viel Zeit darauf verschwenden?

Meine These lautet: Der erste Reality-Check des einst von den eigenen Genoss*innen „Scholzomat“ genannten neuen Herrn im Kanzleramt kommt bald. Die Corona-Krise bezahlen, die Radikalisierung der Extreme im Land bekämpfen, die Klimawende schaffen und mehr Digitalität, wird viele Pläne zu Makulatur machen. Die erste Regierungserklärung müsste also eigentlich eine Art Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede sein.

Bummelstart zwischen Pandemie und Pathos

Nun ist Olaf Scholz aber alles andere als ein Rhetor. Seine Qualitäten liegen im Moderieren einer sehr labilen Macht-Konstellation mit nicht uneitlen Akteuren am Kabinettstisch. Diese Runde hat eigentlich nur ein Problem: Ihre Probezeit ist bereits abgelaufen — sie muss sofort Handlungsfähigkeit beweisen. Das ist die Folge dieses Bummelstarts zwischen Pandemie und Pathos.

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