Der Gesundheitssektor hat eine besondere Verantwortung
Anders sei das bei einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen – zum Beispiel im Gesundheitssektor. Hier gehe es um eine besondere Verantwortung für besonders vulnerable Personen. Die Beschäftigten wüssten, dass es um die Gesundheit ihrer Patient*Innen gehe.
Rixen wörtlich: „Das heißt auch: Ich darf sie nicht in Situationen bringen, in denen sie erkranken – und sogar schwer erkranken.“ Allerdings gebe es arbeitsrechtlich bisher eine große rechtliche Unsicherheit, denn hier höre man bislang alle möglichen Standpunkte und Ansichten.
Die Debatte um Corona-Impfungen ist ethisch
Der Professor an der Uni Bayreuth rät dazu, in der Rhetorik der Debatte abzurüsten. Für ihn ist die Debatte um Corona-Impfungen im Kern ethisch; sie kreise um das Spannungsfeld von Freiheit und Verantwortung. Er sei selbst geimpft, so Rixen: „Ich kann nicht verstehen, warum lässt sich jemand nicht impfen.“
Denn es gebe den lateinischen Grundsatz „neminem laedere“ – man dürfe Niemandem schaden. Die Frage sei letztendlich: „Wo hört die eigene Freiheit auf, wo wird sie zur Willkür, weil sie anderen schadet.“
Prof. Stephan Rixen lehrt Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth; er ist seit 2020 Mitglied des Deutschen Ethikrats.