Kulturmedienschau

Claudia Roth wird Kulturstaatsministerin | 26.11.2021

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Der Koalitionsvertrag steht, die Verteilung der Ministerien an die drei Ampel-Parteien steht auch und jetzt ist klar, wer bei den Grünen welchen Minister-Posten bekommt. Ein Kulturministerium gibt es zwar unter der neuen Bundesregierung weiterhin nicht, aber es bleibt das Amt der Kulturstaatsministerin. Wer das wird, steht seit gestern Abend fest: Claudia Roth von den Grünen.

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Vom Theater in die Freie Szene

Hätte jemand Rio Reiser in den 1980er Jahren erzählt, dass seine Managerin später mal Kulturstaatsministerin wird, da hätte er wohl nur eine Antwort gehabt: „Keine Macht für niemand!“. Die Managerin der Rock-Band Ton Steine Scherben war damals Claudia Roth, nun besser bekannt als die zukünftige Kulturstaatsministerin. Sie löst Monika Grütters von der CDU ab.  

Die 66-jährige Roth ist in Ulm geboren, ihre Wurzeln hat sie im Kulturbereich. Sie studierte Theaterwissenschaften in München, war anschließend Dramaturgin an Bühnen in Dortmund und Unna. Und sie war Managerin von Ton Steine Scherben, mit Reiser & Co ist sie von Berlin aus in ein Bauernhaus im friesischen Fresenhagen gezogen. 

Bereits seit 2013 Bundestags-Vizepräsidentin

Ihre Ernennung zur Kulturstaatsministerin, kommentiert Jörg Häntzschel von der Süddeutschen Zeitung unter dem Titel „Abstieg in den Olymp“: Für Roth, die seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestags ist, bedeute der Wechsel nominell einen Abstieg. Das „Kulturstaatsministerium“ ist kein vollwertiges Ministerium. Roth wird auch nicht Mitglied des Bundeskabinetts sein. Mächtigste Kulturpolitikerin des Landes zu werden, dürfte für Grünen-Veteranin dennoch verlockend sein.

Verbindliche und resolute Kämpferin

Nicht nur, weil sie damit erstmals in ihrer langen Karriere wirklich gestalten könne. Sondern auch weil Claudia Roth zwar nie in der Kulturpolitik gearbeitet hat, sich aber immer mit kulturellen Fragen im weiteren Sinn beschäftigt habe. Ein Leitthema ihrer Arbeit als Politikerin sei ihr Einsatz für die Rechte von Frauen und Homosexuellen, gegen Diskriminierung und Hassrede, deren Opfer sie selbst wurde. Sie werde auch weit über die Partei hinaus geschätzt.

Als Bundestagsvizepräsidentin habe Roth mit ihrer verbindlichen aber resoluten Art eine hervorragende Figur gemacht. Weniger klar sei, was sie nach den acht luxurierenden Grütters-Jahren in der deutschen Kulturpolitik verändern werde. An Durchsetzungskraft dürfte sie Grütters jedenfalls kaum nachstehen, so Jörg Häntzschel von der Süddeutschen Zeitung.

Reaktionen auf Twitter:

Jetzt können alle nochmal die Geschichte erzählen, dass Claudia Roth mal Managerin von Ton, Steine, Scherben war! Und nochmal! Und nochmal!

Wird Parteipolitik ihre Durchsetzungskraft schwächen?

Wir schauen mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in die Zukunft der Kulturpolitik. Die FAZ prognostiziert: „Die fetten Jahre sind vorbei“. Eine grüne Kulturstaatsministerin ist mit ihrer Behörde nach wie vor im Amtsbereich des SPD-Bundeskanzlers Scholz angesiedelt, diese parteipolitische Kluft nennt die FAZ wenig vielversprechend. Grütters konnte sich im Zweifelsfall immer auf die Rückendeckung von Angela Merkel verlassen.

Die neue Kraft wird dagegen nicht mehr automatisch mit der Unterstützung ihres Chefs rechnen können. Die Achillesferse aber bleibe der Föderalismus. Die Auseinandersetzung mit ihm werde auch die kommende Legislaturperiode beherrschen. Das sei aber gut so, denn die Jahre, in denen sich politische Konflikte mit Geld beilegen ließen, seien vorbei. Das Fazit der FAZ: Jetzt sei die Zeit für Reformen, die nichts kosten, sondern Energien freisetzen, die bislang in überkommenen Strukturen gebunden waren. Also für das, was man die Kunst des Regierens nennt. 

Kommentar Das neue grüne Kultur-Staatsministerium

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