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Die USA wollen ihre Streitkräfte bis zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli aus Afghanistan abgezogen haben. Da auch die deutschen Soldatinnen und Soldaten das Land verlassen, hat die FDP-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu aufgerufen, einheimische Ortskräfte der Bundeswehr so schnell wie möglich in Deutschland aufzunehmen.

"Ich bedauere, dass es erst jetzt losgeht, denn der Rückzug läuft ja schon seit drei bis vier Wochen", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin Agnes Strack-Zimmermann im SWR2 Tagesgespräch. "Jetzt heißt es, sehr zügig zu handeln. Die Ortskräfte haben große Angst vor der Rache der Taliban."

Vor dem Hintergrund der Bedrohungslage, appelliert die FDP-Politikerin an den Bundesinnenminister, "sehr großherzig" zu handeln. Sie gehe davon aus, dass es sich um einige tausend Afghanen - einschließlich der Angehörigen - handele, die nach Deutschland kommen wollten. Warum es für die Bundeswehr eine "Katastrophe" wäre, wenn Deutschland diese Männer und Frauen nicht aufnehmen würde, erläutert die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion im Gespräch mit SWR2 Aktuell-Moderator Ralf Hecht.

Gespräch Schwierige Abwägung: Ausreise für Ortskräfte der Bundeswehr in Afghanistan

Die Ankündigung, allen afghanischen Ortskräften der Bundeswehr bei der Ausreise nach Deutschland helfen zu wollen, werde vermutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben, sagt Magdalena Kirchner vom Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kabul in SWR2. Dafür sorgten bürokratische Hürden und auch eine Unklarheit darüber, wer im einzelnen zu den Helfern der Bundeswehr zu zählen sei. Die Bundeswehr eröffnet in Kabul und Masar al Sharif am 1. Juni zwei Büros, in denen afghanische Helfer, beispielsweise Sicherheitsleute, Übersetzer oder Fachkräfte, ihre Ausreise nach Deutschland beantragen können.
Auch wenn es pragmatische Erleichterungen zum Beispiel bei der Beschaffung von Visa bereits gebe, hielten die deutschen Behörden weiterhin an einer Einzelfallüberprüfung fest. Dabei sei die individuelle Gefährdung eben nicht ohne weiteres nachweisbar, wenn man noch nicht angegriffen worden sei.
Zugleich lege die deutsche Seite ein enges Verständnis der Zahl der Gefährdeten zugrunde, „Stichwort Kernfamilie“, so Kirchner, während man bei der betroffenen Personenzahl eigentlich den „Faktor 10“ ansetzen müsse: „An einer afghanischen Übersetzerin, an einem Dolmetscher, hängen teilweise zehn Familienangehörige“, die bedroht seien und auch die wirtschaftlichen Folgen des Abzugs zu spüren bekämen.
Die Bundesregierung befürchte hier allerdings, bei der Antragstellung in eine Schieflage zu geraten, denn letztlich sei die Zahl der Gefährdeten objektiv viel höher und lasse sich nur schwer eingrenzen. In Kabul, so Kirchner, würden Menschen teilweise umgebracht, weil sie ein Handy besäßen. „Deshalb ist es schwierig, eine unbürokratische Lösung zu finden, die für uns zugleich praktikabel ist.“  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Gespräch Abzug aus Afghanistan beginnt: Was passiert mit den afghanischen Helfern?

Die afghanischen Ortskräfte der Bundeswehr — Dolmetscher, Fahrer und Wachleute — sollten möglichst schnell nach Deutschland gebracht werden, fordert Thorsten Bonacker vom Zentrum für Friedens- und Konfliktforschung der Universität Marburg. Der bevorstehende Abzug der Bundeswehr-Soldat*innen bringe sie in große Gefahr.  mehr...

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Forum Ratlos am Hindukusch - Was hält die Bundeswehr in Afghanistan?

Martin Durm diskutiert mit
Wolfgang Bauer, Die Zeit
Prof. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik
Winfried Nachtwei, ehemaliger MdB, Die Grünen  mehr...

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