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Europa braucht gerade in Zeiten wie der Krise einen neuen Kern aus wenigen entscheidungswilligen Staaten, die sich einig sind, meint der Politikwissenschaftler Dr. Winfried Veit in SWR2. Er unterrichtet am Frankreich-Zentrum der Universität Freiburg.

Gerade hat er zu diesem Thema das Buch "Europas Kern. Eine Strategie für die EU von morgen" herausgebracht. Der neue Kern der EU, so Veit, muss von Ländern wie Deutschland, Frankreich und Polen gebildet werden. Somit wäre die EU zwar kleiner, aber demokratischer, entscheidungsfähiger und vor allem einiger als die heutige EU.

Dieser Kern könnte, einer „Lokomotive“ gleich, die übrigen Staaten hinter sich herziehen. Dieses Modell könnte auch eine enge Anbindung Großbritanniens und der Türkei an Kerneuropa erlauben, ohne weitgehende Souveränitätsrechte aufzugeben.

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Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und SPD-Vorstand, hat kein Verständnis für die Entscheidung des thüringischen Ministerpräsidenten Ramelow, auf offizielle Corona-Schutzmaßnahmen zu verzichten. Roth sagte im SWR Tagesgespräch, es sei falsch, das Signal zu setzen, man könne zur "alten Normalität" zurückkehren. Das sei kontraproduktiv. „Der Eindruck entsteht, in Deutschland macht jeder seins. Zumal wir uns gerade in der EU darum bemühen, das Auslaufen der Maßnahmen koordiniert auf den Weg zu bringen.“  mehr...

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Deutschland, deine Regeln (3/11) Wie viel diktiert Brüssel?

Ob Glühbirnenverbot oder Datenschutzregeln: Brüssel gilt vielen als Bürokratiemonster, das in alle Lebensbereiche hineinregiert. Was ist dran an dieser Polemik?  mehr...

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