Gesellschaft Frank Brettschneider: „Zukunftsfähigkeit der Demokratie“ hängt an Bürgerbeteiligung

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6:00 Uhr
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SWR2

Die westliche Demokratien seien zwar von innen wie außen unter Druck, aber weiter zukunftsfähig. Erfolgsrezept sei eine „dialogorientierte Beteiligung“, so der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider anlässlich des Stuttgarter Kongresses zur „Zukunftsfähigkeit der Demokratie“.

In Frankreich habe Präsident Macron seine „grand débat“ zu spät angefangen, so Brettschneider. Auch der Streit um „Stuttgart 21“ zeige, wie es nicht gehe. Nur mehr direkte Demokratie einzuführen ist für den Kommunikationswissenschaftler keine Lösung: „Das sehen wir ja beim Brexit“. Der Professor an der Uni Hohenheim lobt hingegen die Anstrengungen im Baden-Württemberg. „Gute Erfahrungen“ habe man mit dem Online-Beteiligungsportal der Landesregierung gemacht, bei dem Bürger zu Gesetzgebungsvorhaben Stellung nehmen können. Die Demokratie könne so rechtzeitig auf Argumente und Unmut der Bürger reagieren. Brettschneider wörtlich: „Das Ziel muss eigentlich sein, dass diese Wut gar nicht zustande kommt“.

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