Zeitwort

24.2.1868: In den USA wird das erste Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten eröffnet

STAND
AUTOR/IN
ONLINEFASSUNG

Der Demokrat Andrew Johnson gilt als schlechtester US-Präsident aller Zeiten. Trotzdem überstand er ein Impeachment.

Audio herunterladen (4,1 MB | MP3)

1865, USA: Der Bürgerkrieg ist zu Ende, die Union wieder hergestellt

Abraham Lincoln, der republikanische Präsident und „Sklavenbefreier“, wird ermordet — auf ihn folgt sein Vize Andrew Johnson, Demokrat aus Tennessee und Rassist.

Wie viele arme Weiße in den Südstaaten, die ihren Rückhalt damals in der Demokratischen Partei gefunden hatten, war Johnson zwar gegen die Sklavenhalter-Aristokratie — ein Mitbestimmungsrecht für Schwarze wollte er allerdings ebenso wenig.

Vielmehr wollte Johnson, dass die USA eine Republik weißer Männer blieben. Er sperrte sich gegen das Wahlrecht für die befreiten Sklaven. Und er suchte zu verhindern, dass Schwarze eigenes Land bekämen.

Johnson blockiert, die Republikaner reagieren

Vielen Republikanern war Johnsons Politik, seine beständigen Veto gegen ihre Gesetzesvorhaben, ein Dorn im Auge: Er sperrte sich gegen Wahlrecht und Landbesitz für Schwarze und begnadigte haufenweise ehemalige Sklavenhalter.

Hollywoodreife Szenen in Washington, DC

Den Auslöser zum ersten Amtsenthebungsverfahren der US-Geschichte, das am 24. Februar 1868 gegen Andrew Johnson eröffnet wurde, gab dann allerdings ein weitaus absurderes Schauspiel:

Johnson hatte seinen Kriegsminister Edwin Stanton entlassen, was er damals rein rechtlich nicht durfte – der Senat hätte zustimmen müssen. Stanton hingegen dachte nicht ans Aufhören und verschanzte sich in seinem Büro.

Kann man eine Kündigung aussitzen?

Dort blieb er drei Monate, bis zum Ende des Amtsenthebungsverfahrens. Nur zum Wäschewechsel schlich er sich gelegentlich hinaus.

Der neue Kriegsminister Lorenzo Thomas wollte sich Zutritt zum Ministerium verschaffen. Stanton ließ Thomas verhaften, der wurde wieder freigelassen — und von Stanton zu einem Glas Whiskey ins Ministerium eingeladen.

Bereit, aufzugeben, war der ehemalige Kriegsminister jedoch immer noch nicht. Und die Schuld an diesem Hin und Her wurde Johnson gegeben. Sein offener Rechtsbruch mit der Entlassung Stantons wurde zum Anlass für das Impeachment-Verfahren.

Erstes Impeachment... gescheitert!

Doch, Überraschung: Das Verfahren scheiterte an einer einzigen fehlenden Stimme zur Zweidrittel-Mehrheit im Senat. Grund: sein Vize im Amt, Benjamin Wade, war selbst Johnsons Gegnern zu liberal — er forderte das Wahlrecht nicht nur für Schwarze, sondern auch für Frauen!

USA Musste schon mal ein Vizepräsident den US-Präsidenten ersetzen?

Ja, schon mehrmals. Insgesamt sind acht US-Präsidenten während ihrer Amtszeit gestorben. Vier davon wurden ermordet. Der letzte Fall war das Attentat auf John F. Kennedy im November 1963 in Dallas. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

USA Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?

Jeder US-Präsident hat laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen.Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. Interessant ist das Beispiel von Ford und Nixon. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika Was ist der Unterschied zwischen Senat und Repräsentantenhaus in den USA?

Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

USA Was passiert im Weißen Haus, wenn der Präsident wechselt?

Am Tag der Amtsübergabe – in Englischen „inauguration“ – ziehen der scheidende Präsident und sein Gefolge aus und die neuen Bewohner ein. Der Hausputz ist ein Kraftakt, denn das Weiße Haus hat 132 Räume, 35 Badezimmer, acht Treppenhäuser und drei Aufzüge. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

USA Was macht ein*e US-Vizepräsident*in?

Der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Stellvertreter des amtierenden Präsidenten. Wenn dieser sein Amt aus welchen Gründen auch immer nicht mehr ausüben kann, zurücktritt oder des Amtes enthoben wird, muss der Vizepräsident einspringen und die Regierungsgeschäfte übernehmen. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

USA Wann bekommt der neue US-Präsident den Koffer mit den Atomcodes?

Der legendäre Atomkoffer des US-Präsidenten ist in Wirklichkeit eine relativ unscheinbare schwarze Aktentasche aus Leder. Im Amerikanischen wird sie auch „nuclear football“ oder „president’s emergency satchel“ genannt. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

STAND
AUTOR/IN
ONLINEFASSUNG