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Sachbuch | Stephan Hebel: "Merkel - Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft" Die marktkonforme Kanzlerin

Von Rainer Volk

Die Kanzlerschaft von Angela Merkel geht langsam zuende. Die Zeit der Bilanzen und Nachrufe scheint gekommen. Lesenswert: die nüchterne Analyse der Kanzlerinnenjahre von Stephan Hebel, Politikredakteur der Frankfurter Rundschau. Mit innenpolitischem Fokus kritisiert Hebel die Jahre der „marktkonformen Demokratie“. Merkel habe zu wenig getan für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Feuchte Augen zum bevorstehenden Merkel-Abschied

Die Zeit der feuchten Augen war offensichtlich gekommen, als Angela Merkel ihren Rücktritt vom Amt der CDU-Vorsitzenden verkündete. Die Schriftstellerin Jana Hansel herzte die Kanzlerin zum Beispiel mit den Worten: „Ich mag ihre Augenringe, die manchmal größer, manchmal kleiner sind, für mich sind es Augenringe des Vertrauens.

Ich mochte es, wenn sie auf Obama, Putin, Macron oder wen auch immer traf, … manchmal ein bisschen peinlich berührt, wenn die Männer sie allzu fest umarmen wollen.“

Wenig gesellschaftlicher Zusammenhalt

Der Politikjournalist Stephan Hebel 2016 auf der Frankfurter Buchmesse

Der Politikjournalist Stephan Hebel 2016 auf der Frankfurter Buchmesse

Stephan Hebel ist der Tonfall der Apotheose offensichtlich peinlich. Kategorien wie Heldin oder Schurkin sind für ihn unangebracht.

„Sie war und ist eine Politikerin, die es in 13 Jahren Kanzlerschaft auf entscheidenden Politikfeldern versäumt hat, den Zusammenhalt der Gesellschaft entschieden zu stärken und die Lage der Menschen im Land zu verbessern.“

Ära der Entpolitisierung

Wer da denkt: Wieso? Die Wirtschaft brummt, es herrscht Vollbeschäftigung, im Staatshaushalt steht eine „schwarze Null“ - dem sei diese Analyse empfohlen: Denn Stephan Hebel hält diese Zahlen für vordergründig.

Seine Kritik setzt beim Politikstil Merkel ein. Dieser habe Staat und Gesellschaft fatal geprägt, indem er – mit scheinbarer Alternativlosigkeit argumentierend - das Land entpolitisiert und damit blind gemacht habe für einen potenziell anderen Weg.

Buchcover: "Merkel - Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft"

Buch

Stephan Hebel

Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft

Verlag:
Westend
Länge:
128 Seiten
Preis:
14 Euro

Die breiten Trampelpfade der Mitte

„Nichts gegen Kompromisse“, so Hebel, „die wird und muss es in jeder Regierung geben. Zu weit gehen sie dann, wenn Parteien, die sich laut ihrer eigenen Programmatik bei den wichtigsten Themen gegenseitig widersprechen, nun Seit' an Seit' auf den Trampelpfaden der 'Mitte' wandeln. Es täte dem Land und der Demokratie sehr gut, wenn die Öffentlichkeit wieder deutlich zwischen einem rechten und einem linken Lager unterscheiden – und entscheiden – könnte.“

In der „marktkonformen Demokratie“ bleibt der untere Rand zurück

Die Mitte als Einfallstor für Populismus – das geht nicht nur gegen Merkel und die lähmende GroKo. Aber Hebels Kritik ist damit nicht am Ende. Im Kern lautet sein Vorwurf: Die Politik der so genannten „marktkonformen Demokratie“ zugunsten von Wirtschaft und Handel, gehe auf Kosten des unteren Rands der Gesellschaft.

Einsichtig wird das an vielen Beispielen: dem Arbeitsmarkt mit seinem stetig wachsenden Niedriglohnsektor, der Schieflage bei Krankenkassen und Renten, den Defiziten bei der Modernisierung von Infrastruktur und Bildung.

In der Außenpolitik bleibt Stephan Hebel skizzenhaft

Vor allem auf den innen- und sozialpolitischen Feldern ist dieser Autor firm, lässt sich nicht beirren, argumentiert sehr pointiert. Hebels Standpunkt ist links – ohne dass er kongruent ist mit einem Parteiprogramm aus diesem Spektrum.

Außenpolitisch dagegen bleibt die Analyse skizzenhaft, wird sie, wenn es um Russland geht, sogar fragwürdig. Das fällt aber wenig ins Gewicht, weil Hebel am Schluss den Bogen findet.

Merkels hörige Haltung gegenüber der Automobilindustrie

Sein munterer Aufruf: der asymmetrischen Demobilisierung der Wähler entgegenzutreten, auf die Angela Merkels Politik der Mitte-Beschwörung hinauslief:

„Mitte ist für Merkels Ideologie und Politik der Ehre zu viel. Die Mitte zwischen den Interessen des Kapitals und den sozialen, ökologischen und demokratischen Notwendigkeiten hat sie nie gesucht – man betrachte nur ihre geradezu industriehörige Haltung, was die Innovationsverweigerung und die Betrugsmanöver der Automobilkonzerne betrifft.“

Kein Pamphlet, sondern eine Analyse der Bruchstelle

Das klingt revolutionärer als es – wahrscheinlich - gemeint ist. Ein Pamphlet ist „Merkel – Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft“ jedenfalls nicht. Eher eine umstandslose Darlegung der Defizite und Bruchstellen einer Regierungsära.

Da sie sich zudem extrem gut lesen lässt, eignet sie sich als kleines Gegengift. Sagen wir: Falls im Frühling - nach den Europawahlen – die Merkel-Ära wirklich Geschichte ist.


Stephan Hebel: Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft, Westend Verlag, 128 Seiten, 14 Euro.

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