SWR2 Feature

Was wären wir ohne die Roten Roben? - 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

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Am 28.9. feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag.

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Acht Frauen und Männer in Karlsruhe können Gesetze kippen, die vom gewählten Parlament erlassen wurden. Eigentlich ein Unding in einer Demokratie. Aber das Bundesverfassungsgericht darf das.

In der Nazizeit hatte sich gezeigt: Die Mehrheit kann gewaltig irren. Deswegen braucht der Rechtsstaat eine Kontroll-Instanz.

Fast alle Bereiche des Alltaglebens hat das Gericht mit seinen Entscheidungen geprägt, von der Meinungsfreiheit über die Frauenrechte bis hin zum Klimaschutz. Aber der Europäische Gerichtshof will zunehmend die Wächterrolle übernehmen. Wird das Bundesverfassungsgericht arbeitslos?

„Da geh‘ ich bis nach Karlsruhe – 70 Jahre Bundesverfassungsgericht“

„Die Story im Ersten“  mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam über die symbolträchtige „Residenz des Rechts“ am Montag, 27. September 2021, 22:50 Uhr  im Ersten und ab online first in der ARD Mediathek

Die Story im Ersten Da geh' ich bis nach Karlsruhe – 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

„Die Story im Ersten“ über die symbolträchtige „Residenz des Rechts“ am Montag, 27. September 2021, 22:50 Uhr - ein Film von Denise Jacobs  mehr...

Staat-Klar! - Das Bundesverfassungsgericht

Der 15-minütige Film von SWR Planet Schule erklärt die Kompetenzen des Gerichts und wie es zusammengesetzt ist. (Fassung 2020)

SWR2 Forum Die letzte Instanz – 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

Michael Risel diskutiert mit
Prof. Dr. Oliver Lepsius, Verfassungsrechtler, Universität Münster
Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, ehem. Verfassungsrichterin, Universität Bielefeld
Prof. Dr. Heribert Prantl, Journalist, Süddeutsche Zeitung  mehr...

SWR2 Forum SWR2

Tagesgespräch 70 Jahre Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Qualität und Verständlichkeit schaffen Vertrauen

Heute vor 70 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Arbeit aufgenommen. Seither genießt das höchste deutsche Gericht hohes Ansehen in der Bevölkerung. Nach Ansicht der ehemaligen Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt liegt das vor allem an der Qualität und Verständlichkeit der Rechtsprechung, aber auch am Instrument der Verfassungsbeschwerde: "Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass sie sich notfalls ans Bundesverfassungsgericht wenden können – das führt zu Vertrauen", sagte Hohmann-Dennhardt im Gespräch mit SWR2 Aktuell-Moderatorin Constance Schirra. Solche Klagen seien auch schon erfolgreich gewesen und hätten Konsequenzen für die Gesetzgebung gehabt. Warum die frühere Verfassungsrichterin Rechtsprechung auf EU-Ebene für unverzichtbar hält und welchen Einfluss gesellschaftliche Entwicklungen auf das höchste deutsche Gericht haben, hören Sie im Interview.  mehr...

SWR2 Aktuell SWR2

Diskussion Im Namen des Volkes – Löst die Justiz jetzt die Klimakrise?

Das Bundesverfassungsgericht macht der Regierung Beine, auch höchste Gerichte in Frankreich und den Niederlanden verpflichten ihre Länder zu weniger CO2-Emissionen. Ein Bezirksgericht in Den Haag hat mit Shell erstmals ein Unternehmen zum Klimaschutz verurteilt. Verschieben sich da die Gewichte? Was bedeutet das für die „Arbeitsteilung“ von Politik, Wirtschaft und Justiz? Werner Eckert diskutiert mit Dr. Hubertus Bardt - Geschäftsführer beim Institut der deutschen Wirtschaft, Dr. Frank Bräutigam - Leiter der ARD-Rechtsredaktion, Prof. Dr. Claudio Franzius - Direktor der Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht  mehr...

SWR2 Forum SWR2

Klimaschutz Nach BVG-Urteil: Was werden wir von dem verschärften Klimaschutz spüren?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Bundesregierung muss die Klimaschutzvorgaben ab dem Jahr 2031 verschärfen. Werden wir Verbraucher*innen das im Alltag spüren und was bedeutet die Entscheidung für den Klimaschutz? Martin Gramlich im Gespräch mit Werner Eckert, SWR Umweltredaktion.  mehr...

SWR2 Impuls SWR2

Gespräch Andreas Voßkuhle: „Wir erleben eine Krise der Demokratie und des Rechtsstaats in Europa“

Eine gute Demokratie lebe nicht nur von guten Regeln. „Sie lebt vor allem von guten Demokraten“, so der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in SWR2, zu seinem neuen Engagement als Vorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, der sich in jährlich mehr als 600 Veranstaltungen mit nationalsozialistischen Verbrechen, Unrecht des SED-Regimes und verschiedenen Formen des politischen Extremismus auseinandersetzt.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

Gespräch Heribert Prantl: „No-Covid“ hieße auch „No Grundrecht“

„Die Stunde der Exekutive darf nicht ein Jahr lang dauern“, kritisiert der Publizist und Journalist Heribert Prantl, der sich in seinem neuen Buch „Not und Gebot“ kritisch mit der Pandemie-Politik von Bund und Ländern auseinandersetzt.  mehr...

SWR2 am Morgen SWR2

28.2.1961 Bundesverfassungsgericht stoppt "Adenauer-Fernsehen"

28.2.1961 | Das von Adenauer geplante "Deutschland-Fernsehen" verstößt gegen das Grundgesetz – die erste von bisher 15 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunk in Deutschland. | http://swr.li/BVerfG-Adenauer-Fernsehen  mehr...

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