Führende Kultureinrichtungen erklärten im Dezember 2020 die Kultur- und Wissenschaftsfreiheit Deutschlands in Gefahr: Immer häufiger werde mit dem Vorwurf des Antisemitismus kritische Meinungsäußerung eingeschränkt.
Ein Bundestagsbeschluss gegen die Boykott-Israel-Kampagne BDS steht im Zentrum des Konflikts. Dieser Beschluss – so stellte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest – wäre als Gesetz verfassungswidrig.
Als Nicht-Gesetz wird der Beschluss dennoch bis heute umgesetzt und angewandt. An drei Beispielen zeigt das Feature die Folgen und sucht nach Gründen für diese Politik.
(Produktion: WDR)
