SWR2 Feature

Vorwurf Antisemitismus – Vom Umgang mit einem scharfen Schwert

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Führende Kultureinrichtungen erklärten im Dezember 2020 die Kultur- und Wissenschaftsfreiheit Deutschlands in Gefahr: Immer häufiger werde mit dem Vorwurf des Antisemitismus kritische Meinungsäußerung eingeschränkt.

Ein Bundestagsbeschluss gegen die Boykott-Israel-Kampagne BDS steht im Zentrum des Konflikts. Dieser Beschluss – so stellte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest – wäre als Gesetz verfassungswidrig.

Als Nicht-Gesetz wird der Beschluss dennoch bis heute umgesetzt und angewandt. An drei Beispielen zeigt das Feature die Folgen und sucht nach Gründen für diese Politik.

(Produktion: WDR)

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