Hintergrundmusik

Nach BGH-Entscheidung: Justiz muss erst Musikcharakter klären, um Vergütung zu bestimmen

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Komponist Parviz Mir-Ali (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Foto: Martin Höke)
Parviz Mir-Ali, Komponist und Sounddesigner, fordert vom Düsseldorfer Schauspielhaus 10.000 Euro, weil das Haus für eine Inszenierung seine Kompositionen verwendet hat, ohne ihm Lizenzgebühren zu zahlen. Foto: Martin Höke

Im jahrelangen Streit um die Vergütung von Musik für Theateraufführungen von Fjodor Dostojewskis „Der Idiot" hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben. Zuvor hatte sich der Komponist Parviz Mir-Ali im Streit mit dem Düsseldorfer Schauspielhaus vor Land- und Oberlandesgericht Düsseldorf noch durchgesetzt.
Die Düsseldorfer Justiz muss nun neu klären, ob die von Mir-Ali komponierte Musik nur musikalische Untermalung am Theater oder Bestandteil des Spielgeschehens ist. Danach richtet sich die dem Komponisten zustehende Vergütung. Das Düsseldorfer Schauspielhaus teilte mit, eine außergerichtliche Einigung gebe es in der Sache nicht, man warte auf die Neuauflage.

„Der Umstand, dass es sich bei der Darbietung des Stücks 'Der Idiot' zweifelsohne um eine bühnenmäßige Aufführung der Gattung des Sprechtheaters handelt, besagt noch nichts darüber, ob die hierzu dargebotene Musik - als mit dem Sprachwerk im Sinne des § 9 UrhG verbundenes Werk (...) bühnenmäßig dargeboten wird. Hiervon kann nach dem Vorstehenden nur ausgegangen werden, wenn die Musik integrierender, organischer Bestandteil des Spielgeschehens ist und nicht nur der bloßen Untermalung dient."

Mir-Ali hatte geklagt, weil das Schauspielhaus seiner Ansicht nach seine Musik für Aufführungen genutzt hatte, ohne ihm dafür Lizenzgebühren zu zahlen. Zwar habe ihm die Bühne die Musik mit 1.350 Euro für nur eine Spielzeit vergütet, weitere Zahlungen aber mit dem Hinweis auf die Gema verweigert, bei der Mir-Ali Mitglied ist. Dadurch sah er seine Urheberrechte verletzt. Schließlich habe es sich um eigens für die Aufführungen des Stücks angefertigte Musik gehandelt.

Geringe Gemagebühren oder teure Lizenzgebühren?

Dabei geht es um musikalische Sequenzen mit einer Gesamtlänge von 32 Minuten. Diese Musik sei Bestandteil der Inszenierung und mit den Gema-Gebühren nicht abgegolten. Das Schauspielhaus hatte bis zum BGH vergeblich argumentiert, es handele sich nur um Hintergrundmusik, für die man ordnungsgemäß an die Gema abgeführt habe - 30 bis 90 Euro pro Aufführung.

Nun kritisierte der BGH, die Vorinstanzen hätten nicht ausreichend geprüft, ob die Musik tatsächlich ein integraler Bestandteil der Aufführung ist oder nur deren musikalische Untermalung. Komme der Musik in der Aufführung nämlich keine gleichberechtigte Rolle zu, sei sie mit den Gema-Gebühren abgegolten.

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SWR