ARD-Rechtsexperte

Frank Bräutigam

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MODERATOR/IN
Nicole Köster
SWR1 Leute-Moderatorin Nicole Köster (Foto: SWR)

Beleuchtet die Arbeit der Justiz in Corona-Zeiten.

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War die Bundesnotbremse verfassungskonform? Sind Ausgangsbeschränkungen mit dem Grundgesetz vereinbar? Mehr als 250 Verfahren sind gegen das verschärfte Infektionsschutzgesetz beim Bundesverfassungsgericht eingegangen, dazu mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen bei den Gerichten. Frank Bräutigam ist der Rechtsexperte der ARD. Der promovierte Jurist leitet seit 2010 die ARD Rechtsredaktion in Karlsruhe. Wie ordnet er die Arbeit der Justiz während der Pandemie ein? Und wie die Kritik zahlreicher Verfassungsrechtler?

»Ich kann mir vorstellen, dass einfache Alltagseinschränkungen noch relativ lange gelten werden - auch für Geimpfte. Für andere Kontaktbeschränkungen, Quarantäne usw. ist eigentlich die rechtliche Pflicht, die möglichst schnell wieder aufzulösen.«

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