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Um die Nachfrage wieder in Schwung zu bringen, hat der Bundestag sein Corona-Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Damit sinkt ab dem 1. Juli die Mehrwertsteuer und Familien können sich auf einen Bonus von 300 Euro pro kindergeldberechtigtes Kind freuen.

In einer Sondersitzung des Bundestags stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD für das Gesetz, AfD und FDP dagegen. Grüne und Linke enthielten sich. Nun soll die Mehrwertsteuer - befristet auf das zweite Halbjahr 2020 - von 19 auf 16 Prozent gesenkt werden. Neben der Bonuszahlung an Familien ist auch Teil des Pakets, dass Unternehmen Verluste künftig besser mit Gewinnen aus der Vergangenheit verrechnen können sollen. Investitionen sollen zudem mit besseren Abschreibungsmöglichkeiten angeregt werden.

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Deutschland droht dieses Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie die schwerste Rezession der Nachkriegszeit. Die Mehrwertsteuersenkung, die den Bund knapp 20 Milliarden Euro kosten wird, tritt am 1. Juli in Kraft. Fraglich ist aber, ob die Wirtschaft die Entlastung auch an die Kunden weitergeben wird.

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Die Regierung verteidigte das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik hingegen. "Wir setzen ein starkes Signal", sagte CSU-Politiker Alexander Dobrindt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ergänzte, es gebe mit den Hilfsmaßnahmen wieder die Chance auf Wirtschaftswachstum im zweiten Halbjahr.

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