Bitte warten...

Jens Spahn im SWR1 Interview "Wir brauchen mehr als nur kleine Korrekturen"

Die Umfragen verweisen Jens Spahn auf den letzten Platz. Wir wollten im SWR1 Interview vom Gesundheitsminister wissen, woran das liegen könnte.

Ich mache mir nicht allzu viel aus den Umfragen. Wir fangen heute Abend bei der Regionalkonferenz mit über 2000 Mitgliedern ja erst an. Und die Mitglieder sollen sich erst einmal ein Bild machen. Ich kann einen Blick aus einer anderen Generation bieten, die sich die Frage stellt, wie es 2030 oder 2040 in Deutschland aussieht. Ich möchte kein "weiter so", ich möchte kein "zurück in die Vergangenheit". Ich finde, wir brauchen einen echten Neustart. Den Umfragen zur Folge ist die CDU in einer schwierigen Lage. Wir brauchen mehr als nur kleine Korrekturen, um wieder erfolgreich zu werden. Das ist meine feste Überzeugung. Und am Ende entscheiden 1001 Delegierte und keine Umfragen.

Jens Münster, der Vorsitzende der Jungen Union Rheinland-Pfalz, hat gesagt: "Wenn Spahn angreift, dann hat er auch Chancen!". Sind Sie manchmal vielleicht ein bisschen zu zaghaft?

Es geht darum, die richtigen Punkte und Debatten zu setzen und ich werbe dafür, dass wir in der Partei wieder breiter und ernsthafter debattieren. Wir haben in den letzten Monaten zu viel erbitterten Streit gehabt. Da ging es zu oft um zu wenig. Was wir brauchen, sind gute Debatten um die Zukunft. Und ich finde, allein dass wir jetzt drei Bewerber haben, die alle mit tausenden von Mitgliedern diskutieren, bringt positive Aufbruchstimmung in die CDU. Das ist es, was die Partei und die Gesellschaft braucht: Aufbruch und Mut zur Debatte.

Sie möchten beim CDU-Parteitag Anfang Dezember über den UN-Migrationspakt abstimmen lassen – ist das ein Angriff?

Nein, das ist es nicht. Wir treten an, um Vertrauen zurück zu gewinnen. Was wir vor Ort in den Kreisverbänden bei vielen Veranstaltungen erleben ist, dass es in Bezug auf den UN-Migrationspackt großes Misstrauen gibt. Die Intransparenz und das Gefühl, wir würden etwas verheimlichen, schürt dieses Misstrauen. Der beste Weg mit Misstrauen umzugehen, ist eine Debatte, ist Transparenz, ist das „Wägen“ der Argumente. Ich halte es für ziemlich normal, dass sich der Parteitag auch mit einer so wichtigen Frage beschäftigt. Ich wundere mich eher, dass es Menschen gibt, die das als Unsinn bezeichnen. Das eine Partei es für sich in Anspruch nimmt zu einem wichtigen politischen Thema auf einem Parteitag eine Position zu finden, das ist kein Unsinn, das ist gelebte Demokratie.

Es gab erst einmal zwei Kandidaten für den Parteivorsitz der CDU, das war 1971. Zeigt diese Kandidatenvielfalt heute, wie zerrissen die CDU am Ende der Ära Merkel ist?

Im Gegenteil! Noch vor einem Jahr war die große Frage, wer Angela Merkel als Parteivorsitzender nachfolgen soll. Jetzt haben wir mindestens drei Bewerber. Wir überraschen uns in der CDU gerade selbst und wir überraschen Deutschland, dass wir diesen positiven Wettbewerb führen. Wenn wir das richtig machen, wenn wir den Wettbewerb fair führen, dann kann daraus auch neue Stärke erwachsen.