Verschwinden der Eritreer Thema im Landtag Eine Verkettung unglücklicher Umstände

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Wie konnte es passieren, dass 13 Männer aus Eritrea einfach so in Rheinland-Pfalz verschwinden? Diese Frage ist Thema im Innenausschuss des Landtags in Mainz. Gernot Ludwig aus der SWR-Fachredaktion Landespolitik hat recherchiert - und eine mögliche Antwort darauf.

Die Polizei hatte vor etwas mehr als zwei Wochen im Kreis Alzey-Worms 16 Männer aus Eritrea gefunden - versteckt in einem Lkw auf einem Parkplatz an der A61. Und von diesen 16 Männern konnten nach und nach 13 verschwinden. Was ist da falsch gelaufen?

SWR1: Warum sind die 13 Männer verschwunden?

Gernot Ludwig: Fakt ist, dass die 16 Männer im Lkw nicht nach Deutschland und hier eben auch keinen Asylantrag stellen wollten. Medienberichten zufolge hätten sie dies auch deutlich gesagt. Sie wollten nach England. Sie hatten aber nach Auskunft der Polizei weder Pass noch Visum dabei und sind demzufolge illegal eingereist. Mehrere Juristen sagen, dass aufgrund dieser Begleitumstände nicht das Asylgesetz greift, sondern das Aufenthaltsgesetz.

Dieses Gesetz besagt, dass illegal eingereiste Menschen unmittelbar ausreisepflichtig sind. Das heißt im Klartext: Der Lkw mit den 16 Männern kam aus Belgien und Juristen sagen, dass die Polizei, die Männer an die belgische Grenze hätte bringen und sie den dortigen Behörden übergeben können. Das geht natürlich nicht auf der Stelle. Bis das passieren kann, müssten die Menschen mindestens in Ausreisegewahrsam genommen werden.

Wenn das passiert wäre, dann hätten 13 Männer auch nicht weglaufen können. Hinzu kommt, dass gar nichts über diese Männer bekannt ist. Wir wissen noch nicht einmal, ob sie schon einmal irgendwo mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind. Juristen sagen, dass das nicht passiert wäre, wenn die Polizei die Männer erkennungsdienstlich behandelt hätten. Also Fingerabdrücke nehmen und mit Datenbanken abgleichen. Aber auch das hat die Polizei versäumt.

SWR1: Welche Reaktionen hört man vom zuständigen Innenministerium in Rheinland-Pfalz?

Ludwig: Das Innenministerium sagt, dass die 16 Männer gesundheitlich angeschlagen gewesen seien und einer sogar ins Krankenhaus gekommen wäre. Sie hätten keine Ausweispapiere dabei gehabt. Außerdem sei kein Dolmetscher vor Ort gewesen. Deshalb sei es nicht möglich gewesen, die Männer umfassend erkennungsdienstlich zu behandeln - z.B. Fingerabdrücke nehmen, Feststellung von Größe und Gewicht.

Aber die Polizei habe immerhin Fotos von den 16 Männern auf dem Autobahnparkplatz gemacht, sagt das Ministerium. Auf die Frage, warum die Polizei die Männer nicht in Gewahrsam genommen hat, so wie es das Aufenthaltsgesetz vorsieht, darauf geht das Ministerium nicht ein, sondern schweigt.

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