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SPD Bundesparteitag Wohin steuern die Sozialdemokraten?

Mit dem neuen Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans steht die SPD auf ihrem Bundesparteitag vor der Frage: Wohin soll es jetzt gehen? Und vor einer wichtigen Entscheidung: wird die SPD aus der großen Koalition aussteigen? Nach Medienberichten steht das GroKo-Aus angeblich nicht auf der Tagesordnung.

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Nachdem die GroKo-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken den Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen hatten, sind sie auf dem Parteitag zu SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Mit Spannung wird nun verfolgt, welche Auswirkungen diese Wahl auf die Koalition hat.

»Die Große Koalition ist für alle Sozialdemokraten und wahrscheinlich für die meisten Christdemokraten keine Liebesheirat.«

Saskia Esken im SWR-Interview

Vor allem Esken hatte sich in der Bewerberphase zum Parteivorsitz deutlich von der großen Koalition distanziert, Walter-Borjans war in seiner Bewertung eher zurückhaltend gewesen. Mittlerweile sind beide etwas vorsichtiger in ihren Formulierungen: Man wolle beim Koalitionsvertrag nachbessern, das müsse aber nicht zwangsläufig zum Koalitions-Aus führen. Das betonten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein ums andere Mal in den diversen Interviews und Talkshows. Seitens der Union gab es aber klare Signale, dass ein Nachverhandeln des Koalitionsvertrags nicht zur Debatte stehe.

Juso-Chef Kevin Kühnert will sich auf dem SPD-Parteitag um einen Posten als Vize-Parteichef bewerben. Das hatte er der »Rheinischen Post« gesagt.

Merkel hüllt sich in Schweigen

Angela Merkel (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Kay Nietfeld/dpa)
Angela Merkel picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zu ihren Erwartungen an den SPD-Parteitag geäußert. Sie werde keine Erwartungen formulieren, sagte sie auf die Frage, was sie sich von dem Parteitag erhoffe und welche Auswirkungen ein möglicher Rücktritt von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz auf die große Koalition von Union und SPD hätte.

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