Allgemeine Impfpflicht: Ist sie verfassungswidrig?

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Der ARD-Rechtsexperte beantwortet unter anderem die Frage aller Fragen: Ist eine allgemeine Impfpflicht von der Verfassung gedeckt?

Corona fordert alle, auch die Justiz. Tausende Klagen, Eilanträge und Eilverfahren: Fragen nach der Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, nach Einschränkungen von Freiheits- und Grundrechten und dem Wohl der Gesellschaft müssen seit Beginn der Pandemie immer wieder geklärt werden.

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Allgemeine Impfpflicht

Eine der wichtigsten Fragen, die die Menschen beschäftigt: Kommt eine allgemeine Impfpflicht und ist sie von der Verfassung gedeckt? Der SWR Journalist Frank Bräutigam leitet seit mehr als zehn Jahren die ARD-Rechtsredaktion in Karlsruhe und erklärt, warum und wann eine Impfpflicht in Deutschland kommen könnte.

»Inzwischen lässt sich wohl durchaus begründen, dass eine allgemeine Impfpflicht in der aktuellen Situation rechtlich zulässig wäre. Weil die milderen Mittel, um die Pandemie zu bekämpfen, gerade immer weniger werden. Und weil die Impfpflicht im Vergleich zu einem harten Lockdown mit Einschränkungen für ganz viele Menschen durchaus ein milderes Mittel sein kann.«

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