Unruhe statt Osterruhe

Merkels Entschuldigung war eine Flucht nach vorne

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»Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung qua Amt. Also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.«

Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: Die zusätzlichen Ruhetage über Ostern sind nun also wieder gecancelt. Angela Merkel hat sich bei den Bürger*innen entschuldigt und die volle Verantwortung übernommen. Der Berliner Politologe und Publizist Albrecht von Lucke meint, richtig so:

"Zweifellos war das richtig, aus zwei Gründen. Zum einen war offensichtlich die Folge dieser Entscheidung nicht richtig taxiert, und das fällt natürlich zuallererst auf das Kanzleramt zurück und zum Zweiten als die Flucht nach vorn. Indem Merkel sich entschuldigt, zeigt sie Größe. Das ist ihr von allen Seiten honoriert worden. Und vor allem hat sie, indem sie selbstkritisch agierte, all die anderen, die ja auch an der Entscheidung beteiligt waren, alle ganz alt aussehen lassen. Sämtliche Ministerpräsident*innen waren eben auch am Tisch. Und insofern trifft es zu, was Volker Bouffier sagte: Wir sind jetzt alle die Deppen und Merkel ist ein Stück weit fein raus.

Merkel hat nichts mehr zu verlieren

Angela Merkel weiß ganz genau, dass das Abschneiden in der Corona-Krise maßgeblich auch über ihren Ruf über Jahre entscheidend wird. Sie hat ja sogar ein Datum regelrecht mit ihrem Erbe verknüpft. Sie hat gesagt, sie will bis zum 21. September allen deutschen ein Impfangebot gemacht haben. Und das ist ironischerweise fünf Tage vor der Bundestagswahl. Also es hängt sehr stark davon ab, wie die deutsche Bevölkerung aus der Krise herauskommen wird, ob die Kanzlerin mit einem guten Erbe aus dieser Amtszeit herauskommt.

Vertrauensfrage gefordert, aber Merkel lehnt ab

Am Beginn der Corona-Krise hat Merkel sehr deutlich gesagt: Es ist ernst, nehmen sie es ernst! Sie hat von Anfang an versucht, die Bürger*innen in die Pflicht zu nehmen. Sie hat ja nie von einem Krieg gegen das Virus gesprochen wie andere oder ultimativ mit Anordnung operiert, sondern sie hat von einer Gemeinsamkeit der Regierenden und Regierten gesprochen. Sie hat vor allem immer sehr stark die Bevölkerung gebeten, mit zu ziehen und indem sie jetzt ihren Vertrauensverlust, ihr Scheitern eingestanden hat in dieser Osterfrage, hat sie ein Stück weit auch um die Rückeroberung des Vertrauens gekämpft. Also, das ist eine implizite Vertrauensfrage, die an die Bevölkerung gerichtet ist.

Sie hat aber ganz entschieden abgelehnt, eine Vertrauensfrage im Parlament zu stellen: Sie ist der Meinung, sie braucht dieses Vertrauen nicht. Sie hat ja auch tatsächlich eine große Regierungsmehrheit hinter sich und zum Zweiten, weil sie dafür nur noch ein halbes Jahr hat und dass es darauf ankommt, dieses halbe Jahr tatsächlich so über die Bühne zu bringen, dass das Vertrauen am Ende ein Stück weit wieder steht.

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