Bitte warten...

Europawahlen Schräge EU-Verordnungen

Es gibt sie tatsächlich die Schenkelklopfer unter den EU-Gesetzen. Dazu zählte natürlich die Verordnung zum Krümmungsgrad der Gurke ebenso wie die Richtlinie über Form und Ausgestaltung bäuerlicher Traktorsitze.

Beides mittlerweile abgeschafft, mit einleuchtenden Begründungen: "Weil wir da wirklich keinen Anlass haben als Gesetzgeber uns über die Frage zu unterhalten, wie groß das Hinterteil eines Landwirts sein muss, der auf einem solchen Sitz Platz zu nehmen hat", so der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab im November 2012 nach fast siebenjährigem Kampf gegen das Gesetz. Da war die Gurkenschönheitsnorm bereits Geschichte. Weitere Beispiele sind das Verbot von Stöckelschuhen für Friseurinnen, oder vor einem Jahr die berühmt berüchtigte Ölkännchenverordnung - beides Projekte die gerade noch gestoppt wurden.

Schluss mit der Überregulierung ...

...hört man deshalb auch in Brüssel immer öfter, hier EU-Kommissionspräsident Barroso im EU-Parlament in Straßburg: "Die EU muss groß bei großen Fragen und klein bei kleinen Fragen sein, etwas was wir in der Vergangenheit gelegentlich missachtet haben. Wir müssen der Qualität und der Quantität unserer Regulierungen mehr Beachtung schenken. Montesqieu sagte: "Nutzlose Gesetze schaden den nützlichen." Und die überwiegende Zahl, dass muss hier gesagt sein, gehört nun mal zu den nützlichen. Doch wie schwer es manchmal ist die Spreu vom Weizen zu trennen, zeigt sich ganz aktuell am Streit um die Ökodesignrichtlinie. Die soll dafür sorgen, dass Geräte wie Staubsauer, Kaffeemaschinen aber auch Duschköpfe und Leuchtmittel energiesparend betrieben werden.

Pro und Kontra zur Ökodesignrichtlinie

Die CSU im Europaparlament ist strikt dagegen, Markus Ferber erklärt warum: "Wir hatten mal ne Richtlinie zur Steigerung der Energieeffizienz von Vorschaltgeräten bei Leuchtstoffröhren. Das ist kein Witz - die gibt's" Und das war für mich der Punkt, wo ich gesagt habe: "Nö, ich mach’ nicht mehr mit, in der Gesetzgebung mich um solche technischen Details zu kümmern." Falsch sagt dazu der Luxemburger Grüne Claude Turmes. Solcherlei Kritik sei schlichtweg populistisch: "Weil das als Karikatur von EU-Richtlinien genommen wird, um das eigentliche Ziel dieser Kräfte zu verschleiern. Das eigentliche Ziel dieser Kräfte ist: weniger Europa beim Umweltschutz, damit BASF und Tyssenkrupp und die Automobilindustrie in Zukunft nur noch das machen kann, was sie will."

Brauchen wir in diesem Fall also mehr oder doch lieber weniger Europa? So einfach zu entscheiden, wie bei der Sache mit der Gurke, ist es jedenfalls nicht!


Aktuell in SWR1