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Pressemitteilung, 23.3.2021 Spannungen in der rheinland-pfälzischen AfD: Vize-Landeschef Schattner bringt Sturz von Bundessprecher Meuthen ins Gespräch

In der rheinland-pfälzischen AfD gibt es nach der verlorenen Landtagswahl offenbar Spannungen hinsichtlich des künftigen Kurses und der Haltung zum Spitzenpersonal auf Bundesebene. Vize-Landeschef Bernd Schattner hat gegenüber Parteifreunden den Sturz von AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen ins Gespräch gebracht.

Jörg Meuthen

Jörg Meuthen

Das geht aus einer E-Mail Schattners vom 17. März 2021 hervor, die dem Südwestrundfunk (SWR) vorliegt. Darin schreibt er: "Meuthen spaltet mittlerweile diese Partei und langfristig wird sie daran zerbrechen."

Mit Blick auf den geplanten Bundesparteitag in Dresden im kommenden Monat sei er bisher der Auffassung gewesen, "wir sollten im April Meuthen noch stützen und erst im Herbst abwählen, damit es pressetechnisch kein Beben gibt." Nun sei er sich "nicht mehr sicher, ob wir so lange warten sollten." Schattner nahm dabei Bezug auf die Entscheidung des AfD-Bundesvorstands, die Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl nicht am Bundesparteitag durch die Delegierten zu wählen, sondern erst später durch eine Urwahl der AfD-Parteimitglieder. Dies war von Meuthen maßgeblich vorangetrieben worden. In rechten Parteikreisen, insbesondere von Anhängern des formell aufgelösten ultra-rechten "Flügels", wird dies allerdings als Affront gegen ein Spitzenduo aus der Bundesfraktionsvorsitzenden Alice Weidel und dem zweiten Bundessprecher Tino Chrupalla aufgefasst.

Frisch "maximal irritiert"

Der rheinland-pfälzische AfD-Landesverband, insbesondere deren Landeschef Michael Frisch, hatte im vergangenen Landtagswahlkampf immer wieder den vermeintlich "bürgerlichen" Charakter der Landespartei bekräftigt und bezeichnet sich selbst als Verfechter der Meuthen-Linie.

Mit der Mail seines Vorstandskollegen Schattner konfrontiert, sagte er dem SWR, er kenne diese und sei "maximal irritiert". Er habe Schattner bisher dem Meuthen-Lager zugerechnet. Zwar könne jeder seine eigene Meinung vertreten. Dennoch müsse bei einer Klausurtagung am Wochenende über den Vorgang gesprochen werden. "Wir sollten eine einheitliche Position vertreten", sagte Frisch.

Arbeiterschaft sei die Wählerschicht der AfD

In seiner E-Mail analysiert Schattner auch das schlechte Ergebnis der AfD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Er schreibt: "In RLP haben wir einen komplett liberalen Wahlkampf gefahren und sind trotzdem grandios gescheitert." Nicht das "sogenannte Bildungsbürgertum" sei die Wählerschicht der AfD, sondern die Arbeiterschaft. "Gerade die spricht aber jemand wie Meuthen nicht an", so Schattner.

Auf SWR-Anfrage bestätigte er seine Wahl-Analyse. Er streitet allerdings ab, sich hinsichtlich der Personalie Meuthen bereits festgelegt zu haben. "Sollte es im April einen Abwahlantrag geben, werde ich nicht zustimmen", sagt er. Dennoch müsse man sich angesichts der Wahlergebnisse die Frage stellen, ob der bisherige Kurs noch der richtige sei.