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23.10.2020 | Pressemeldung Frontex in illegale Pushbacks verwickelt

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in der Ägäis in illegale Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache verwickelt. Das hat eine gemeinsame Recherche des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ mit den Medienorganisationen Lighthouse Reports, Bellingcat, dem SPIEGEL und dem japanischen Fernsehsender TV Asahi ergeben.

Demnach waren Frontex-Beamte seit April nachweislich bei mindestens sechs der sogenannten Pushbacks in der Nähe. Auf Videos ist zu sehen, wie ein Frontex-Schiff ein Flüchtlingsboot blockiert und in einer weiteren aufgenommenen Szene mit hohem Tempo an ihm vorbeifährt, statt die Menschen zu retten. So erzeugen sie Wellen, denen das Schlauchboot ausgesetzt ist.

Anschließend zeigen die Videos, wie die griechische Küstenwache das Schlauchboot in Richtung Türkei zurückdrängt. Gespräche mit Frontex-Mitarbeitern und interne Dokumente legen zudem nahe, dass diese ihre Berichte schönten, bevor sie an die Frontex-Zentrale in Warschau geschickt werden. Frontex dementierte die einzelnen Vorfälle auf SPIEGEL-Anfrage nicht, sondern teilte mit, dass die Beamten die Grundrechte von Migranten schützten und das Recht auf Nichtzurückweisung respektierten. Die griechische Regierung wies die Vorwürfe pauschal zurück. Sie halte sich an die Gesetze und führe keine illegalen Zurückweisungen durch.