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13.12.2011 Elf Forschungsaufträge für Heckler & Koch

Volker Kauder

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder im Bundestag.

Mainz. Die Bundesregierung kauft vom Rüstungskonzern Heckler & Koch nicht nur Waffen sondern auch Studien.Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums erklärte REPORT MAINZ gegenüber:

"Im Bereich Forschung und Technologie erhielt die Firma Heckler & Koch von der Bundeswehr seit 2001 elf Aufträge". Dabei handele es sich der Sprecherin zufolge "insbesondere um Studien zu Infanteriewaffen und zum Projekt 'Infanterist der Zukunft' sowie um Erprobungsgerät."

Volker Kauder, der CDU/CSU Fraktionsvorsitzende, hatte sich stets für mehr Forschungs- und Entwicklungsmittel zugunsten der Rüstungsindustrie eingesetzt. Kauder war wegen Heckler & Koch Spenden an seinen Kreisverband in Höhe von rund 80.000 Euro (seit 2001) und zu großer Nähe zu dem Rüstungskonzern in die Kritik geraten.
REPORT MAINZ dokumentiert, wie sich der Fraktionsvorsitzende der Union für solche Aufträge stark machte:

Am 11. Dezember 2003 teilte Volker Kauder der Presse mit: "Was wir brauchen sind verbesserte Rahmenbedingungen für die deutsche Rüstungsindustrie und die Förderung von Forschung und Entwicklung."

Am 3. März 2004 gab Kauder eine Mitteilung heraus, in der es wörtlich heißt: "Was wir zur Schaffung erhöhter Wettbewerbs- und Partnerschaftsfähigkeit und zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der deutschen Rüstungsindustrie brauchen, sind erhöhte Forschungs- und Entwicklungsmittel, (...)"

Am 22. März 2011 erklärte Kauder bei einem Parlamentarischen Abend der Gesellschaft für Wehrtechnik und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik zufolge: "Forschung und Entwicklung (der deutschen Rüstungsindustrie) sind auf höchstem Stand zu finanzieren."

Den Wert der Aufträge an Heckler & Koch will das Bundesverteidigungsministerium nicht nennen. Eine Sprecherin teilte REPORT MAINZ mit: "Angaben zu den jeweiligen Verträgen unterliegen als vertraulich zu behandelnde Firmeninformationen dem Auftragnehmerschutz."

Insgesamt erhielt Heckler & Koch von der Bundeswehr mehr als 900 Direktaufträge in den vergangenen zehn Jahren, vornehmlich über Infanteriewaffen.