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SENDETERMIN Di, 6.11.2018 | 21:45 Uhr | Das Erste

Drohnen für die Bundeswehr Täuscht Ursula von der Leyen die Öffentlichkeit?

Im Juni 2018 hat der Bundestag die Anschaffung von neuen Drohnen nach jahrelangem Streit beschlossen. Offiziell sind sie unbewaffnet, doch Recherchen des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ zeigen, die Bewaffnung ist konkreter als bislang bekannt.

Im Vertrag für die Anschaffung der israelischen Drohne HERON TP werden detaillierte Schritte für die Bewaffnung der unbemannten Luftfahrzeuge festgelegt. So wird unter anderem die Anpassung der Munition nach deutschen Anforderungen beschrieben. Auch der Einbau und Test der Munition ist ausdrücklich festgehalten. Dafür sind 51 Millionen US-Dollar veranschlagt. Dabei ist die Bewaffnung der Drohne noch gar nicht beschlossen.

Das Verteidigungsministerium räumt nun erstmals in einer Stellungnahme ein, dass die Drohnen mit Waffen getestet und die Munition entsprechend angepasst werden soll. Ein weiterer Aspekt, über den das Parlament laut dem Verteidigungsministerium noch zu entscheiden habe, ist die taktische Ausbildung der Soldaten am bewaffneten System. Im Vertrag, der REPORT MAINZ vorliegt, ist genau das als Anforderung offenbar festgelegt.

Der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) sagt gegenüber REPORT MAINZ: "Die Öffentlichkeit wird konkret getäuscht, weil die Beschaffungsentscheidung, die gefällt wurde, wurde als bewaffnungsfähige Drohne beschrieben. Aber es geht nicht um den Schutz von Truppen, sondern es geht um den Abschuss von Fahrzeugen und Personen."