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Streben nach einer sichereren Welt UN-Generalsekretär fordert Vernichtung von Streubombenbeständen

Auszug aus der Rede von Ban Ki-moon

Exzellenzen,

eine sicherere Welt aufzubauen ist ein vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen. Abrüstung, Nicht-Verbreitung und Rüstungskontrolle sind zentrale Punkte dieser Aufgabe. Jedoch haben sich diese Aktivitäten in den letzten Jahren als besondere Herausforderungen herausgestellt. Erfolge waren dünn gesät.

Ausnahmen gab es, auch auf dem Gebiet des internationalen humanitären Gesetzes. Wir haben den Vertrag über das Verbot von Landminen, der bis jetzt von 156 Ländern unterschrieben wurde. Wir haben das neue Protokoll über explosive Überbleibsel aus Kriegen, über das sich Staaten unter dem Convention on Certain Conventional Weapons geeinigt haben.

Aber das Streben nach einer sichereren Welt geht weiter. Seit einigen Jahren haben die Vereinten Nationen ihre Bedenken über die humanitäre Auswirkung von Streubomben zum Ausdruck gebracht. Weil sie von Natur aus ungenau sind und oft versagen, sind sie besonders ungezielt und unzuverlässig. Dies stellt, sowohl zum Zeitpunkt ihres Einsatzes als auch lange nach Beendigung von Konflikte, eine sehr reelle Gefahr für Zivilisten dar.

Durch entschiedene Abwicklung von Streubomben können wir Todesfälle, Leiden und Verluste unter Zivilisten, die in einem Konflikt verfangen sind, reduzieren. Wir können dabei helfen, Gemeinschaften von den verdeckten Schrecken dieser Waffen zu befreien. Wir können Flüchtlingen und DPs erlauben, nach Hause zurück zu kehren. Wir können ihr Land für produktive Nutzung freimachen. Und wir können ein neues Kapitel zum internationalen humanitären Gesetz hinzufügen, neben denen über Landminen und explosiven Überbleibseln aus Kriegen.

Das ist der Grund, warum ich ein Rechtsdokument fordere, dass den Einsatz, die Entwicklung, Produktion, Lagerung und den Transport von Streubomben, die nicht hinnehmbaren Schaden bei Zivilisten anrichten, verbietet.

Dieses Dokument sollte fordern, dass derzeitige Lagerbestände vernichtet werde. Es sollte für die Aktivitäten Munition zu vernichten, Risiken zu mindern und Opfern Hilfe zu leisten sorgen. Und es sollte für Maßnahmen zur Förderung der Mitarbeit, Transparenz und Übereinstimmung sorgen.

Die UN-Familie von Agenturen ist im Bodeneinsatz auf viele Arten von Streubomben gestoßen. Nach unserer Erfahrung fügen alle bis jetzt eingesetzten Streubomben Zivilisten nicht hinnehmbare Schäden zu und sollten verboten werden.

Heute geht mein Dank an die Regierung von Irland für die Einberufung dieser wichtigen Konferenz, an Norwegen für seine Leitung und an Sie alle dafür, dass Sie sich der Herausforderung stellen. Ich hoffe, Sie werden kühn und vorausschauend in Ihren Überlegungen sein und wünsche Ihnen viel Erfolg.

Vielen Dank.

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