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Waffenexporte nach Mexiko Deutsche Gewehre im Drogenkrieg

Jedes Jahr im Frühsommer veröffentlicht das Bundeswirtschaftsministerium den Rüstungsexportbericht. Ein besonders umstrittener Handelspartner wird darin immer wieder genannt: Mexiko.

Mexiko: ein treuer Handelspartner

Insgesamt genehmigte die Bundesregierung von 1999 bis 2014 Exporte im Wert von mehr als 56 Millionen Euro nach Mexiko. Im Durchschnitt ergibt das einen jährlichen Gesamtwert von 3,5 Millionen Euro. Betrachtet man jedoch die tatsächlichen Genehmigungen pro Jahr, sieht man beträchtliche Unterschiede im Exportvolumen.

Während die Gesamtsummen bis 2006 jährlich nur mäßig ansteigen, macht die Kurve im Jahr 2007 einen großen Sprung. In diesem Jahr importierte Mexiko Rüstungsgüter im Wert von rund 15,5 Millionen Euro aus Deutschland - mehr als in allen vorherigen Jahren zusammen. Danach fällt die Kurve wieder deutlich ab.

2007 lieferten deutsche Rüstungsbetriebe fast ausschließlich sogenannte Kleinwaffen oder deren Zubehör. Das sind Waffen, die von einer einzelnen Person getragen und bedient werden können. Sie sind als Exportgut besonders umstritten, da sie vor allem in Krisenregionen zur Destabilisierung beitragen (wie beispielsweise das Auswärtige Amt auf seiner Homepage feststellt).

Deutsche Gewehre im Krieg gegen Drogenkartelle

Ein schwer bewaffneter, vermummter Polizist in einer heruntergekommenen mexikanischen Straße

Polizeirazzia in Mexiko

Mit der Lieferung von 2007 sollten mexikanische Polizeieinheiten mit modernen Sturmgewehren ausgerüstet werden. Da sich das Land bereits zu diesem Zeitpunkt im sogenannten "Drogenkrieg" gegen mächtige Kartelle befand, war der Handel an Auflagen geknüpft.

Unter anderem mussten die mexikanischen Behörden eine Endverbleibserklärung unterzeichnen, in der die Weiterverbreitung in vier besonders unruhige Bundesstaaten (Chiapas, Chihuahua, Jalisco und Guerrero) ausgeschlossen wurde. Allerdings wurden 2014 mehrere Gewehre aus dieser Lieferung bei der Polizei von Iguala im Bundesstaat Guerrero sichergestellt.

Ab 2008 tauchen im Rüstungsexportbericht vor allem Einzelteile für Gewehre, Pistolen und Maschinenpistolen auf der Liste der Exportgüter auf. Kleinwaffen machen - wenn überhaupt - nur noch einen geringen Teil der Gesamtgenehmigungen aus. Der Schwerpunkt liegt stattdessen vor allem auf militärischem Zubehör wie Kommunikationsgeräten, Schutzkleidung, Fallschirmen oder ähnlichem.