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Flüchtlinge Zahl der geförderten freiwilligen Rückkehrer sinkt

Im vergangenen Jahr sind weniger Flüchtlinge mit finanzieller Förderung freiwillig ausgereist. Die Zahl der Abschiebungen stagniert.

Fluggäste am Check-in-Schalter

Bund und Länder fördern die freiwillige Rückkehr mit verschiedenen Programmen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Demnach reisten im vergangenen Jahr knapp 16.000 Menschen im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms aus. 2017 seien es noch 29.600 Menschen, 2016 rund 55.000 gewesen.

Abschiebungen

Die Zahl der Abschiebungen stagniert demnach. Insgesamt gab es laut Regierungspapier im vergangenen Jahr 23.617 Abschiebungen. 2017 waren es knapp 24.000. Abgeschoben worden seien vor allem abgeschoben Albaner (2.207), Serben (1.455), Kosovaren (1.244) und Georgier (1.108). Georgien soll nach dem Willen der Bundesregierung zum sicheren Herkunftsland erklärt werden. Bisher fehlt allerdings eine Zustimmung des Bundesrates.

Flüchtlinge, die doch nicht nach Afghanistan abgeschoben wurden am Mittwoch

Abschiebungen nach Afghanistan

Warum Abschiebungen scheitern?

Viele Abschiebungen der Bundespolizei mit dem Flugzeug scheiterten 2018 offenbar in der letzten Phase. In 1.637 Fällen hätten sich die Menschen gewehrt. In mehr als 500 Fällen hätten sich die Fluggesellschaft oder die Crew geweigert, in mehr als 100 Fällen medizinische Gründe vorgelegen, und in 15 Fällen habe sich das Herkunftsland geweigert, die Menschen aufzunehmen.

Tunesien Abschiebungen

Abschiebungen nach Tunesien

Kritik an der Abschiebepraxis

Die Linke kritisiert die Abschiebepraxis der Bundesregierung. "Die hohe und rapide ansteigende Zahl polizeilicher Gewaltmittel, die eingesetzt werden, um Abschiebungen durchzusetzen, besorgt mich sehr", sagte die innenpolitische Sprecherin Ulla Jelpke. Sie sieht Defizite "im humanitären und rechtsstaatlichen Umgang mit abgelehnten Flüchtlingen".

Ausreisepflichtige Personen:
Ende 2018 lebten den Angaben zufolge in Deutschland fast 236.000 ausreisepflichtige Ausländer. Davon werden 180.000 Menschen aus humanitären Gründen geduldet.