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Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) Abschiebung nach Afghanistan gebilligt

Gesunde alleinstehende Männer im arbeitsfähigen Alter dürfen nach Afghanistan abgeschoben werden. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim entschieden.

Verwaltungsgerichtshof

VGH bestätigt Rechtmäßigkeit der Abschiebung

Es gebe kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende, gesunde Männer im arbeitsfähigen Alter, so die Entscheidung der Richter. (A 11 S 316/17). Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen.  

Die widrigen Lebensbedingungen in Afghanistans Hauptstadt Kabul stehen einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht grundsätzlich einer Abschiebung entgegen.  

Zwar träfen Rückkehrer in der afghanischen Hauptstadt auf extrem widrige Lebensbedingungen. Die verfügbaren Erkenntnisse ließen aber nicht den Schluss zu, dass "schlichtweg jede aus Europa abgeschobene Person in Kabul so gefährdet sei, dass ihr eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention drohe", heißt es in der Urteilsbegründung. 

Geklagt hatte ein Afghane, der im Iran aufgewachsen und im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen war.