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Rheinland - Pfalz und DRK Vereinbarung für den Krisenfall

Die Zahl der Flüchtlinge geht zurück. Doch für den Fall einer steilen Zunahme will Rheinland-Pfalz vorbereitet sein. Deswegen bereitet das Land ein Krisenmanagement vor und zwar in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK).

Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtung in Ingelheim

Flüchtlinge in Ingelheim

Das Integrationsministerium Rheinland-Pfalz und der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) haben dazu eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Darin haben beide Seiten einen engen Austausch vereinbart sowie die kurzfristige Errichtung von Notunterkünften und Leistungen.

Die Vereinbarung

Die Vereinbarung sieht vor, dass das DRK so frühzeitig wie möglich vom Integrationsministerium über die aktuelle Lage und den notwendigen Hilfe- und Unterstützungsbedarf informiert wird. "Die Kooperationspartner schaffen eine gemeinsame Kommunikationsstruktur für die Planung und den Einsatz von Hilfskräften und notwendigem Material", heißt es in der Erklärung. Der Betrieb einer Notunterkunft sei schnellstmöglich vertraglich zu regeln. Die Auswertung des Krisenmanagements im Jahr 2015 habe gezeigt, wie wichtig gute und verlässliche Kooperationspartner seien, erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne).

Die aktuelle Lage

Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne)

Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne)

Zurzeit seien 2.024 Geflüchtete in fünf Einrichtungen der Erstaufnahme untergebracht. Platz soll es dort für 3.180 Menschen geben. Zusätzlich stehe ein "aktiver Puffer" für die kurzfristige Bereitstellung von 1.835 Plätzen zur Verfügung. Daneben werde noch ein "passiver Puffer" von aktuell 5.020 Plätzen vorgehalten.

Keine Prognosen

"Nach wie vor gibt es seitens des Bundes weder eine Zugangsprognose für das Jahr noch eine Empfehlung an die Bundesländer hinsichtlich vorzuhaltender Aufnahmekapazitäten", erklärte das Integrationsministerium. Im vergangenen Jahr ging die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz um knapp 13 Prozent auf 6.900 zurück. 2015 suchten fast 53.000 Menschen Schutz im Land.