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Türkei Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise

Ein Like für einen kritischen Beitrag über Präsident Erdogan – das kann böse Folgen beim nächsten Urlaub in der Türkei haben. Das Auswärtige Amt hat deshalb die Reisehinweise für das beliebte Urlaubsland verschärft.

Eine türkische Fahne weht auf einem Boot. Im Hintergrund sieht man einen Strand.

Türkei ist ein beliebtes Reiseland - Reisehinweise verschärft

Ausreichend für eine Strafverfolgung sei im Einzelfall bereits das Teilen oder "Liken" eines fremden Beitrags mit regierungskritischen Inhalt.

"Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben", heißt es in der aktualisierten Passage auf der Homepage des Auswärtigen Amtes. 

"Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden", so das Auswärtige Amt.

Mehrere Jahre Haft für "Präsidentenbeileidigung" 

Im Falle einer Verurteilung wegen "Präsidentenbeleidigung" oder "Propaganda für eine terroristische Organisation" riskierten Betroffene möglicherweise eine mehrjährige Haftstrafe.

In den letzten beiden Jahren wurden vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert. Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien, heißt es im Text.

Besonders vorsichtig sollten Urlauber sein, die beide Staatsangehörigkeiten besitzen. Nicht im jedem Fall könne konsularischer Schutz gewährleistet werden.