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Mercator-Studie Migration ist nicht die Mutter aller Probleme

Migration ist nicht die Ursache für die rechtspopulistischen Erfolge in Europa. Sie wirke vielmehr als Katalysator, so eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden.

Pegida

Pegida-Demonstration

Die eigentlichen Ursachen von Rechtspopulismus lägen tiefer und spiegelten starke gesellschaftliche Verwerfungen wider, so die Forscher. „Die „Flüchtlingskrise“ hat latente Konfliktlinien in und zwischen den europäischen Gesellschaften offengelegt oder verschärft. Viele der heute aufbrechenden Konflikte waren schon da, fanden aber noch keine Artikulation“, sagt TUD-Professor Hans Vorländer, der als Direktor von MIDEM die Studie verantwortet.

Vielfältige Ursachen

Die Konfliktlagen in Europa seien vielfältig und könnten nicht auf eine einzige Ursache reduziert werden. Einige seien vor allem kultureller, andere eher sozioökonomischer oder politischer Natur, so Vorländer.

Migration mache regionale und landesspezifische Spaltungen sichtbar – etwa zwischen Ost und West in Deutschland, zwischen Norden und Süden in Italien und zwischen Zentrum und Peripherie in Großbritannien.

Neben Deutschland untersuchte das 14-köpfige Forscherteam acht weitere Staaten, darunter Italien, Großbritannien, Österreich, Polen, Ungarn, Tschechien und die Niederlande. In Schweden ist nach Ansicht der Studie unter anderem ein „Wohlstandschauvinismus“ ursächlich für den Erfolg der Rechtspopulisten.

Die Studie zeige auch, dass der starke Anstieg der Zahl ein- und durchreisender Flüchtlinge und Migranten nur anfänglich entscheidend für die Mobilisierung einer rechtspopulistischen Anhängerschaft gewesen ist.

Sachliche Debatte gefragt

Heute profitierten rechtspopulistische Parteien vor allem von der nach wie vor großen Bedeutung des Themas Migration in der Öffentlichkeit. Diese stehe nicht mehr in direktem Zusammenhang zu der Zahl der ankommenden Asylsuchenden, sondern werde „durch starke Medialisierung und gezielte Politisierung beeinflusst“, sagte Vorländer: „Die Frage der Migration ist wichtig, aber nicht Mutter aller Probleme.“

Als Empfehlungen geben die Forscher der Politik unter anderem auf den Weg, im öffentlichen Diskurs wieder die Deutungshoheit zu erlangen. „Populismus beutet Ängste und Besorgnisse aus, die aus dem tatsächlichen oder vermeintlichen Verlust der Kontrolle und Steuerung von Migrationsbewegungen erwachsen“, heißt es. Das bedeute: „Parteien sollten nicht den Skandalisierungsstrategien von Populisten aufsitzen, sondern das Thema Migration unaufgeregt und sachlich adressieren.“

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