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Jahresbericht Human Rights Watch Menschenrechte verteidigen

Der Widerstand gegen Autokraten und Rechtspopulisten wächst nach Einschätzung von Menschenrechtlern in vielen Ländern. Human Rights Watch hat die Menschenrechtslage in mehr als 100 Ländern untersucht.

Menschen bei einer Demo

Protestbewegungen gegen autoritäre Regierungen wachsen

Im Jahresbericht lobte Human Rights Watch den weltweiten Widerstand gegen Menschenrechtsverstöße und autoritäre Regierungen. "Indem Populisten Hass und Intoleranz verbreiten, rufen sie eine Widerstandsbewegung auf den Plan, die immer wieder Erfolge verbuchen kann", erklärte der Geschäftsführer von Human Rights Watch, Kenneth Roth. "Diese sind zwar niemals garantiert, aber man kann sagen. Die Auswüchse der Autokratie haben einen kraftvollen Widerstand hervorgerufen."

Menschenrechte verteidigen

So sei die Gegenwehr gegen Angriffe auf die Demokratie in Europa stärker geworden. Als Beispiele nannte Roth die Proteste gegen Reformen der rechtskonservativen Regierungen in Ungarn und Polen. "Dieselben Populisten, die Hass und Intoleranz verbreiten, befeuern einen Widerstand, der weiterhin Kämpfe gewinnt", erklärte Roth. Im aktuellen Weltbericht analysiert Human Rights Watch, die Menschenrechtslage in mehr als 100 Ländern. Die Gegenwehr gegen die Angriffe auf die Demokratie in Europa sei stärker geworden. Deutschland werde für die nächsten zwei Jahre als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sitzen. Dies biete der Bundesregierung die Gelegenheit, eine Führungsrolle bei den Menschenrechten zu übernehmen, so Human Rights watch.

Flüchtlinge im Mittelmeer

Flüchtlinge im Mittelmeer

Viel Handlungsbedarf

Der Trend sei nicht überall positiv, hieß es. So würden Autokraten weiter versuchen, die Demokratie zu untergraben, indem sie Minderheiten zu Sündenböcken machten und dämonisierten, um so die Unterstützung des Volkes zu bekommen. Außerdem würden sie die Kontrollmöglichkeiten ihrer Regierungsmacht schwächen, wie eine unabhängige Justiz, freie Medien oder starke zivile Gruppen. Als Beispiele nennt der Bericht unter anderem die humanitäre Krise in Venezuela, Tausende Tote im sogenannten Krieg gegen Drogen des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte oder die Unterdrückung der Uiguren in China. Zudem kritisierte HRW die Regierung in Rom für ihre Weigerung, Schiffen mit geretteten Flüchtlingen an Bord das Einlaufen in italienische Häfen zu erlauben.

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