Bitte warten...

Flüchtlinge Familiennachzug erreicht Kontingent

Die Zahl der Visa für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus hat das vereinbarte Kontingent von 1.000 pro Monat erreicht.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind im vergangenen Dezember 1.050 Visa erteilt worden, im Januar waren es 1.096. "Zwischenzeitlich, zum Stand 18. Februar, sind durch die Auslandsvertretungen bereits mehr als 700 Visa erteilt worden", so das Bundesinnenministerium.

Schleppend angelaufen

"Wir sind sehr erfreut, dass nach der anfänglich zögerlichen Bearbeitung seit November 2018 eine deutliche Beschleunigung in der Bearbeitung der Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten festzustellen ist", teilte das Innenministerium mit. Bis Anfang November hatten erst 786 Angehörige ein Visum zur Einreise nach Deutschland erhalten. Zum Jahresende stieg die Zahl an. Von August bis Dezember 2018 waren ümehr als 2.600 Visa ausgestellt worden, also im Schnitt 520 pro Monat. Damit wurde für das gesamte Jahr vereinbarte Kontingent von 5.000 Angehörigen trotzdem klar verfehlt.

Kritik von der Opposition

Bis Mitte Februar lagen einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zufolge in den deutschen Botschaften gut 36.000 Terminanfragen von Menschen vor, die über den Familiennachzug nach Deutschland kommen wollen. Das ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke. Sie verlangte, die Grenze von 1000 Menschen im Monat abzuschaffen. "Die Beschränkungen müssen umgehend zurückgenommen werden. Das Recht auf Familiennachzug muss wieder für alle Flüchtlinge gelten", sagte die Innenpolitikerin der Linken. Die meisten Anträge wurden in der libanesischen Hauptstadt Beirut gestellt wurden (41 Prozent), 22 Prozent in der irakischen Stadt Erbil und 14 Prozent in Istanbul.

Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde im Frühjahr 2016 ausgesetzt, um die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen. Betroffen sind vor allem Syrer, die oftmals nicht als politisch Verfolgte im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, sondern nur den untergeordneten Status zum Schutz vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land erhalten. Seit August 2018 gilt nach langem politischen Streit eine Kontingent-Regelung, nach der bis zu 1.000 Angehörige pro Monat kommen können.