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Abschiebegefängnis Ingelheim Mehr ausreisepflichtige Ausländer in Haft als im Vorjahr

Die Behörden haben im vergangenen Jahr fast zwei Drittel mehr ausreisepflichtige Ausländer in der Abschiebungshaftanstalt Ingelheim untergebracht als im Vorjahr.

Abschiebehaft Ingelheim

Von verschiedenen Bundesländern genutzt: Abschiebegefängnis Ingelheim (Archiv)

586 Ausreisepflichtige seien im Lauf des vergangenen Jahr hinter Gittern gesessen gegenüber 359 im Jahr 2016, teilten der Caritasverband Mainz und die Diakonie Hessen am Montag mit. Insbesonders abgelehnte Asylbewerber aus Nordafrika und Asylbewerber, die nach der Dublin-III-Verordnung in andere EU-Länder überstellt werden sollten, seien betroffen gewesen.

Von den 586 Inhaftierten sind nach Angaben der Wohlfahrtsverbände im vergangenen Jahr 425 abgeschoben oder in andere EU-Staaten überstellt worden. 116 seien aus unterschiedlichen Gründen entlassen und 28 in andere Einrichtungen verlegt worden. Der Rechtshilfefonds von Caritas und Diakonie habe 57 Inhaftierte mit Rechtsschutz unterstützt. Daraufhin seien 21 entlassen worden, in fünf weiteren Fällen die Haft im Nachhinein für rechtswidrig erklärt worden. In zwölf Verfahren stehe die Entscheidung noch aus. Damit seien wie im Vorjahr rund die Hälfte der überprüften Abschiebehäftlinge zu Unrecht inhaftiert worden.

Die Vertreter der Wohlfahrtsverbände richteten scharfe Kritik gegen die Dublin-Vereinbarung der EU. Das Verfahren führe zu «großem Leid» unter den Flüchtlingen, sagte der Diözesancaritasdirektor Hans-Jürgen Eberhardt. Die EU regele «weder eine ausgeglichene Verteilung von Asylsuchenden noch eine auch nur annähernd gleichwertige Versorgung». Eine Veränderung der Dublin-Regelung müsse die Interessen der Flüchtlinge stärker berücksichtigen, forderte der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen, Horst Rühl. «Einige Länder scheinen nicht in der Lage zu sein, für die geflohenen Menschen angemessen zu sorgen.»

Das ursprünglich für die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland gebaute Abschiebegefängnis in Ingelheim ist seit 2001 in Betrieb. Während die «Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige» in früheren Jahren zeitweise so gut wie ungenutzt blieb, steigt die Zahl der Abschiebegefangenen seit 2013 mit 100 Inhaftierten im Jahr wieder deutlich an. Mittlerweile nutzen auch die Bundesländer Hessen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Schleswig-Holstein die Einrichtung wegen fehlender eigener Kapazitäten. Aktuell sind 25 Personen in Haft.