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Artikelarchiv für Schlagwort „ Schmalzl“

Wer wird neuer Verfassungsschutz-Chef?

Wird es nach Heinz Fromm wieder einen Verfassungsschutz-Präsidenten geben? Wird die Behörde aufgelöst, umstrukturiert oder in das Bundesinnenministerium eingegliedert? Nach meinem Eindruck wird kein Weg an einem Nachfolger vorbei gehen, denn selbst wenn die große Behörde gänzlich auflösen wollte, müsste dies jemand übernehmen. Und ein Apparat mit ca. 3.000 Mitarbeiter kann verwaltungstechnisch (wenn überhaupt) […]

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Harald Range wird neuer GBA

Der Bundesrat hat der Berufung von Harald Range als neuem Generalbundesanwalt zugestimmt. Damit steht der Ernennung durch den Bundespräsidenten nichts mehr im  Weg. Range gilt international als gut vernetzt, Kollegen beschreiben ihn als umgänglich und an der Sache orientiert. Er ist – ganz im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Monika Harms – ein Medienprofi. Und doch ist […]

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Kommissarischer Chef: Rainer Griesbaum neuer GBA

Heute wird Generalbundesanwältin Monika Harms 65 Jahre alt. Damit endet mit Ablauf des Monats – also morgen – ihre Zeit als oberste Anklägerin in Deutschland. Nach dem Schlamassel über die missglückte Ernennung von Johannes Schmalzl als neuem GBA hat die Behörde nun zunächst keinen echten Chef. Kommissarisch wird Bundesanwalt Rainer Griesbaum diese Funktion übernehmen – weil […]

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Eine beispiellose Schlammschlacht

Johannes Schmalzls Rückzug von der Kandidatur für das Amt des Generalbundesanwalts habe ich für die Radioprogramme in der ARD kommentiert. Der Kommentar ist war hier nachzulesen und anzuhören.
 

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Schmalzl wird nicht neuer GBA

Johannes Schmalzl wird heute nicht vom Bundesrat als neuer Generalbundesanwalt bestätigt. Das haben Bundesratsmitglieder vor der Sitzung in Berlin erklärt. Johannes Schmalzl hat daraufhin heute Morgen seine Kandidatur zurückgezogen, um den Weg für einen Konsenskandidaten frei zu machen.

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Eine Bö für den neuen GBA

Alles schien klar zu sein: Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl soll neuer Generalbundesanwalt werden. Die Bundesjustizministerin schlug ihn vor, das Bundeskabinett bestätigte die Personalie – die Zustimmung des Bundesrats am 23. September schien eine Formsache. Doch gestern tagte der Rechtsausschuss des Bundesrats, der eine Empfehlung in der Personalie abgeben darf. Und er produzierte ein Abstimmungs-Patt in […]

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Stuttgarter Regierungspräsident soll neuer Generalbundesanwalt werden

Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) soll offenbar nächster Generalbundesanwalt werden. Aus Justiz- und Regierungskreisen höre ich, dass der 46jährige Jurist der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP ist. Schmalzl war vor seiner Zeit als Stuttgarter Regierungspräsident im baden-württembergischen Justizministerium Leiter der Zentralstelle und von 2005 bis 2008 Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg.

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