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Artikelarchiv für Schlagwort „ Mosaiktheorie“

Zschäpe bleibt in Haft – und Thüringen streitet über Vorladung

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs war im Ergebnis zu erwarten: Die Haftbeschwerde von Beate Zschäpe wurde zurückgewiesen (Pressemeldung hier, Beschluss hier). Doch in der dreizehnseitigen Entscheidung finden sich neue interessante Hinweise auf den Ermittlungsstand und Zschäpes mutmassliche Rolle im selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrund“. Doch nicht nur die Ermittler gewinnen ständig neue Erkenntnisse über den Fall. Auch bei den […]

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Parlament will Zschäpe sprechen

Soeben konsituiert sich in Erfurt der Untersuchungsausschuss des Landtags zu möglichen Ermittlungspannen rund um den „Nationalsozialistischen Untergrund“. Und gleich zu Beginn gibt es eine überraschende Ankündigung: Wie die Kollegen von MDR Thüringen erfahren haben, will die SPD durch den Ausschuss Beate Zschäpe vorladen und befragen lassen. Auch der Termin steht schon fest: Die Befragung soll […]

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BGH: Wahrheit nicht um jeden Preis

Christa Eckes darf nicht gebeugt werden. Der Bundesgerichtshof hat heute bekannt gegeben, dass er die Anordnung der Beugehaft im „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker aufgehoben hat (Entscheidung hier, Pressemitteilung hier). Das Oberlandesgericht Stuttgart war zuvor der Meinung gewesen, Eckes hätte in dem Prozess aussagen müssen. Doch der 3. Strafsenat des BGH entschied: Die Wahrheit darf nicht um […]

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Verplapperte sich Gabriele Rollnik?

Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder war sich seiner Sache sicher: Verena Becker gehörte zu dem RAF-Kommando, das 1977 Siegfried Buback erschoss, sagte er bei seiner Aussage am 07. Oktober. Allerdings habe er keinen Hinweis darauf, dass sie die Schützin sei. Die drei unmittelbaren Täter seien für ihn Sonnenberg, Klar und Wisniewski. Aber Verena Becker habe zu der […]

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BGH billigt RAF-Omertà

Der Bundesgerichtshof hat die Anordnung von Beugehaft gegen Siegfried Haag und Roland Mayer im „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker verworfen . Zwar ist die entsprechende BGH-Entscheidung noch nicht veröffentlicht, aber mehrere Beteiligte berichten gegenüber meinem Kollegen Jochen Neumeyer (dpa) und mir übereinstimmend, dass die Beschwerde von Haag und Mayer gegen die Beugehaftanordnung des OLG Stuttgart erfolgreich […]

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Beugehaft und Tee trinken

Die beteiligten Rechtsanwälte hatten es schon vor Wochen geahnt: Man dürfe sich keinesfalls von der jovialen Verhandlungsführung des Vorsitzenden täuschen lassen, meinte ein Rechtsanwalt schon in der Stammheim-Zeit des Verfahrens in einer Verhandlungspause: „Ich habe keinen Zweifel, dass Herr Wieland binnen Sekunden auch sehr, sehr deutlich werden kann“. Spätestens gestern hat er es unter Beweis […]

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Letzte Tweets von @terrorismus

  • Habe eben in den Nachrichten ein neues Wort gelernt: Terroralarm-Bereitschaft. Bin nicht ganz sicher, ob es meint, was es aussagt... 😉
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  • ✈️ ⏰ Am Flughafen #Frankfurt und am #Hahn gab es im vergangenen Winterflugplan strukturell die meisten Verspätungen… https://t.co/QoHth19OO5
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