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Artikelarchiv für Schlagwort „ Götzl“

Strafanzeige gegen Anwälte: Zschäpes kalkulierter Amoklauf

In der Krise zwischen Beate Zschäpe und ihren drei „alten“* Pflichtverteidigern Heer, Stahl und Sturm werden die Superlative knapp. Die Pauke wurde schon mehrfach geschlagen, der Bruch beschrieben, die Eskalation nachvollzogen und eine Nachrichtenagentur erwartete das Platzen des Prozesses schon vor Jahresfrist. Doch noch immer geht der „NSU-Prozess“ weiter – und viel spricht dafür, dass er […]

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Neuer Zschäpe-Anwalt: Nach den Technokraten nun noch ein Rookie?

Gibt es im „NSU-Prozess“ eine weitere Überraschung? Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl hat angekündigt, dass er „erwägt“, Beate Zschäpe einen weiteren, zusätzlichen Pflichtverteidiger beizuordnen: Mathias Grasel aus München, Büropartner von Rechtsanwalt Borchert, der Zschäpe vor ca. einem Jahr bei deren ersten (erfolglosen) Versuch geholfen hatte, ihre Anwälte los zu werden. Seit dem haben zunächst Borchert […]

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Beate Zschäpe überlegt „etwas“ auszusagen

Es klingt nach großer Neuigkeit, aber ist es eine wirkliche Wende im „NSU-Prozess“? Oder ist es ein taktischer Trick? Im eskalierenden Streit zwischen Beate Zschäpe und ihrer Pflichtverteidigerin Anja Sturm deutet Zschäpe in einem Brief an das Gericht an, sie überlege „etwas auszusagen“. Das dürfte zu großen Schlagzeilen führen. Doch nüchtern betrachtet spricht nicht viel für eine umfassende […]

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Konflikt um Zschäpe-Verteidigerin spitzt sich zu

Morgen um 09:30 Uhr soll der NSU-Prozess eigentlich weiter gehen. Doch das steht für mich in Frage. Denn Beate Zschäpe scheint weiter daran festhalten zu wollen, dass ihre Verteidigerin Anja Sturm als Pflichtverteidigerin entbunden wird. Über ihren Antrag und Sturms Stellungnahme habe ich berichtet. Nun hat sich Beate Zschäpe erneut zu Wort gemeldet: Sie erbittet […]

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Zschäpe Antrag: Die Möchtegern-Juristin

Diese Woche gab es wieder viel Ärger im NSU-Prozess und einen neuen Entpflichtungsantrag von Beate Zschäpe gegen eine ihrer Verteidiger. Die Aktion hat den Prozess mal wieder aufgehalten, aber es gibt auch eine kleine gute Nachricht: Immerhin scheint Beate Zschäpe ihren Anwälten minimal zuzuhören, jedenfalls, was deren Wortwahl angeht. Denn ihr Antrag auf Entpflichtung der […]

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Warum so kompliziert? ZDF-Doku beendet den NSU-Prozess

Während sich der Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht München auf die nächste Prozesswoche und die Verhandlungstage 208 bis 210 vorbereitet,  ist die Aufklärungsarbeit in Sachen „NSU“ beim ZDF offenkundig schon erledigt. Unter dem Titel „NSU privat“ ist zu sehen, wie die Terrorzelle dachte, handelte, liebte, mordete. Jeweils mit Ausrufezeichen. Für Fragezeichen ist in der Sendung kein Platz. Selten […]

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NSU-Prozess: Urteil am 12. Januar 2016?

Ich sehe die Schlagzeilen kommen: „URTEIL IM NSU-PROZESS IM JANUAR 2016“
Was ist passiert? Nicht viel: Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl hat den Verfahrensbeteiligten mitgeteilt, an welchen Verhandlungstagen er in der zweiten Jahreshälfte 2015 verhandeln wird. „Es wird erwogen“ lautet seine Formulierung. Praktisch ist es eher eine Ansage. Sie bedeutet aber für die tatsächliche Verfahrensdauer gar […]

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Früherer GIMF-Mann zu Haftstrafe verurteilt

Mohammed Salim A., Islamist und früheres Mitglied der „Globalen Islamischen Medienfront“ (GIMF) ist heute vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main nach Jugendstrafrecht zu dreieinhalb Jahren Haft wegen der mitgliedschaftlichen Beteiligung an der terroristischen Vereinigung „IBU“ (Islamische Bewegung Usbekistans) verurteilt worden. Dem Urteil ging eine Verständigung zwischen Gericht, Bundesanwaltschaft und Verteidigung voraus.
A. war bereits im GIMF-Verfahren vor dem Oberlandesgericht München […]

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Befangenheit im NSU-Prozess? OLG-Richter: „Tatnachweis schwer zu führen“

War es ein höheres Zeichen? Als der Senat heute morgen den Verhandlungssaal betrat, fehlte ein Stuhl. Es war der von Richter Konstatin Kuchenbauer, Berichterstatter im Verfahren. Kuchenbauer ging rasch zurück ins Richterzimmer und holte sich seinen Stuhl, dann setzte sich der Senat. Es wurde eine kurze Verhandlung, denn heute und morgen wird ein anderer OLG-Senat entscheiden, ob Konstantin […]

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Beate Zschäpe als Model im „Eisenbahn-Kurier“?

Bevor der NSU­-Prozess in die Sommerpause entschwindet, melde ich mich aus dem Zug nach München zu Wort und möchte noch eine kleine Schnurre aus dem Gerichtsalltag erzählen: Der Staatsschutzsenat von Manfred Götzl sieht sich immer wieder freundlichen Mitbürgern gegenüber, die – je nach Sichtweise – dem Gericht bei seiner Arbeit helfen wollen oder zusätzliche Arbeit […]

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