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Artikelarchiv für Schlagwort „ Generalbundesanwalt“

Terrorverdächtiger wieder frei. Geschichten aus 1001 Nacht?

Manchmal ist die Wirklichkeit doch so, wie im Krimi: Warten. Nachts im Auto vor dem Gefängnis in Düsseldorf. Warten, dass sich das Tor öffnet. Allerdings ohne den filmüblichen Regen. Doch am vergangenen Samstag (15.07.2017) um 00:30 Uhr ging die Tür tatsächlich auf und der Angeklagte trat in die Nacht hinaus.
Sein Onkel, ein Straßenbahnfahrer, und sein […]

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Jägerin der „Sauerlandgruppe“ wird Bundesanwältin

Wie sich aus einer Bundesrats-Drucksache ergibt (267/16), hat Bundesjustizminister Heiko Maas drei Oberstaatsanwälte der Bundesanwaltschaft als künftige Bundesanwälte am Bundesgerichtshof vorgeschlagen. Es handelt sich um Christian Monka, Dr. Ullrich Schultheis und Cornelia Zacharias – die zusammen mit ihrem damaligen Referatsleiter, Bundesanwalt Volker Brinkmann, maßgeblich das Ermittlungsverfahren gegen die „Sauerlandgruppe“ geführt und die Anklage vor dem OLG Düsseldorf […]

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Syrer aus dem Raum Stuttgart soll zu Entführern von Carl Campeau gehören

Dem gestern im Großraum Stuttgart festgenommene Syrer Suliman A.-S. wird vorgeworfen, dass er an der Entführung des kanadischen UN-Mitarbeiters Carl Campeau beteiligt gewesen sein soll. Campeau war am 17. Februar 2013 im Rahmen einer UN-Mission in Syrien von Islamisten entführt worden und wurde acht Monate lang festgehalten. Die Entführer forderten unter anderem ein Lösegeld für seine Freilassung. Im […]

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Der Tag, an dem der Generalbundesanwalt aufbegehrte

Für eine endgültige Bewertung der Vorgänge rund um die Landesverrats-Ermittlungen gegen netzpolitik.org ist es noch zu früh. Aber klar ist: Der Dienstag dieser Woche, an dem Generalbundesanwalt Harald Range gegen Justizminister Heiko Maas aufbegehrte, ist ein Tag, den alle Beteiligten sobald nicht vergessen werden und der noch für viele Diskussionen sorgen wird.
Als Range am 04. August […]

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Bundesrichter-Vereinigung fordert Überprüfung des Range-Rauswurfs

In einer kaum gekannten Deutlichkeit kritisiert die „Vereinigung der Bundesrichter und Bundesanwälte am Bundesgerichtshof“ die „politische Einflussnahme“ auf die Ermittlungen des Generalbundesanwalts und sieht darin „eine schwerwiegende Gefahr für den Rechtsstaat“. Der durchaus elitäre Verein ist Teil des Deutschen Richterbundes und steht Bundesrichtern, Bundesanwälten am BGH und Staatsanwälten in der Bundesanwaltschaft offen.
Das (seltene) Wort des […]

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Anklage gegen Zschäpe u. a. ist den Betroffenen zugestellt

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Erstes Plaudern über den Jihad

Am Montag war Prozessauftakt in Koblenz im Verfahren gegen Ahmad Sidiqi. Es war ein interessanter Tag: Nach Verlesung der Anklage begann der Angeklagte, sich zu seiner Person zu äußern. Er erzählte überwiegend offen und meist sehr detailreich aus seinem Leben und schilderte die Zeit bis zu seiner Ausreise als Teil der „Hamburger Reisegruppe“ in die […]

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Zahl der NSU-Beschuldigten könnte sich verdoppeln

Sehr aufwendig seien die Ermittlungen gegen den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) betonte Generalbundesanwalt Range noch am vergangenen Samstag im SWR2 Interview der Woche. „Sorgfalt geht vor Schnelligkeit“, betonte Range. Nun stellt sich heraus: Die Zahl der Unterstützer des „NSU“ könnte sich noch wesentlich erhöhen. Bislang sind 12 Personen als mutmassliche Unterstützer „Beschuldigte“ im strafrechtlichen Sinne. Doch […]

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Harald Range wird neuer GBA

Der Bundesrat hat der Berufung von Harald Range als neuem Generalbundesanwalt zugestimmt. Damit steht der Ernennung durch den Bundespräsidenten nichts mehr im  Weg. Range gilt international als gut vernetzt, Kollegen beschreiben ihn als umgänglich und an der Sache orientiert. Er ist – ganz im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Monika Harms – ein Medienprofi. Und doch ist […]

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Stellenanzeige: Generalbundesanwalt

Nein, die Stelle des GBA wird nicht öffentlich ausgeschrieben, auch wenn manche Juristen das für den besten Weg zur Wiederbesetzung halten. Doch in der Diskussion um die Nachfolge von Monika Harms haben mich meine Kollegen von SWR1 gebeten, doch mal eine passende Stellenanzeige zu schreiben: Was soll die Bewerberin / der Bewerber den für das Amt mitbringen? Hier […]

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