. .

Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

03.09.2013, von

Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des „Buback-Prozesses“ gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes – noch nicht aufgeflogen waren. Kurz gesagt: Ich wollte vom Thüringer Verfassungsschutz (TLfV) wissen, was es mit den dubiosen Aussagen des „Selbstanbieters“ Peter B. auf sich habe, der dem Amt angeblich brisante Informationen zum Fall Buback angeboten hatte. Zum meinem damaligen Erstaunen (heute wundert einen beim TLfV ja nichts mehr) gab das Amt bereitwillig Auskunft, dass man sich tatsächlich mit dem Mann getroffen habe (passenderweise im Gefängnis). Es war eine der (zahlreichen) Grotesken am Rande des Prozesses gegen Verena Becker, die damit endete, dass sich der Betroffene selbst in diesem Blog zu Wort meldete.

Fast vergessen, hat die Sache nun ein kleines parlamentarisches Nachspiel:

„Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Bad Kleinen: Zugriff im Tunnel

24.06.2013, von

Tatwaffe: Ceska von Wolfgang Grams

Tatwaffe: Ceska von Wolfgang Grams

Zur Erinnerung: Heute Abend läuft um 23:30 Uhr im Ersten der Film „Zugriff im Tunnel“ über die missglückte Festnahmeaktion gegen die RAF 1993 in Bad Kleinen. Im Film von Egmont R. Koch kommen die damals Verantwortlichen zu Wort und rekapitulieren, warum eine generalstabsmäßig geplante, hoch aufwendige Aktion des BKA in einem völligen Desaster endete.

LinkARENAStudiVZShare

20 Jahre nach Bad Kleinen: Die Verantwortlichen erzählen

21.06.2013, von

Portrait "Alexander von Stahl"

Portrait „Alexander von Stahl“

Am Montag Abend läuft im Ersten die Dokumentation „Zugriff im Tunnel“ von Egmont R. Koch, an der ich in den vergangenen Monaten mitgearbeitet habe. Der Film rekonstruiert die Ereignisse im Juni 1993: Beim Versuch, Mitglieder der RAF-Kommandoebene festzunehmen, starben der Polizeibeamte Michael Newrzella und der RAF-Terrorist Wolfgang Grams

Doch dass dieser Einsatz trotz einer wochenlangen Vorbereitung derart schief lief, ist nur ein Teil der Tragödie von Bad Kleinen. Hinzu kam, dass nach dem Einsatz zahlreiche Fehler und Dummheiten begangen wurden, die aus der tragischen Panne eine Staatskrise machten. Dazu äußern sich in dem Film viele der damals Verantwortlichen erstaunlich offen. So der damalige BKA-Präsident Hans-Ludwig Zachert, der polizeiliche Einsatzleiter Rainer Hofmeyer, der später ermittelnde Leitende Oberstaatsanwalt Gerrit Schwarz und Generalbundesanwalt Alexander von Stahl.

„20 Jahre nach Bad Kleinen: Die Verantwortlichen erzählen“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Nebenklagevermehrung und Gebührenstreit bei NSU und anderswo

18.06.2013, von

Nebenkläger Michael Buback und sein Teilzeit-Anwalt Ulrich Endres

Nebenkläger Michael Buback und sein Teilzeit-Anwalt Ulrich Endres

Kann sich ein Nebenkläger in einer Hauptverhandlung zugleich vertretungsweise für einen anderen Nebenkläger beiordnen lassen? Und bekommt er dann auch beide Vertretungsgebühren für diesen Sitzungstag? Diese Frage hat mich seit dem „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker beschäftigt. Im Laufe des Prozesses kam es häufiger vor, dass Rechtanwalt Dr. Endres (zeitweise der Vertreter von Michael Buback) beantragte, auch für die häufiger abwesende Rechtsanwältin Runge (zeitweise Vertreterin von Elisabeth Buback, die wiederum ihre Schwiegermutter Inge Buback, die Witwe des ermordeten Generalbundesanwalts, vertrat) beigeordnet zu werden.

Inzwischen hat das OLG Stuttgart diese Frage entschieden. Liest man den Beschluss wundert man sich, dass solche Beiordnungsanträge im NSU-Verfahren noch nicht gestellt worden sind. Denn die Nebenkläger können sich grundsätzlich gegenseitig vertreten, sagt auch Detlef Burhoff, früherer OLG-Richter und Kommentator des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Er sieht in der Entscheidung allerdings ganz andere Probleme – die schon jetzt auch im NSU-Verfahren auftauchen, so Burhoff: Die Anwälte bekommen zu wenig Geld. Doch der Reihe nach.

„Nebenklagevermehrung und Gebührenstreit bei NSU und anderswo“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Durchsuchungen gegen „Revolutionäre Aktionszellen“

22.05.2013, von

Länger war es still im Ermittlungsverfahren gegen die „militante gruppe“ (mg) bzw. mögliche Nachfolger. Heute hat der Generalbundesanwalt die Durchsuchung von 21 Wohnungen in Berlin, Stuttgart und Magdeburg bekannt gegeben. Die Aktion richtet sich gegen neun mögliche Mitglieder einer Nachfolgergruppe der „mg“, nämlich der „Revolutionären Aktionstellen“ (RAZ). Es geht um verschiedene Brandanschläge sowie die unerbetene Zusendung von Patronen im März 2011 unter anderem an den Bundesinnenminister und den Stellvertretenden Generalbundesanwalt Griesbaum. Letzterer bekam die Patrone übrigens just zum Geburtstag – was aber wohl eher Zufall war.

LinkARENAStudiVZShare

Kuriositätenkabinett NSU-Prozess

14.05.2013, von

Der zweite Verhandlungstag beginnt erwartungsgemäß mit der Behandlung alter und neuer Anträge. Dazu später mehr. Immer wieder gibt es Unterbrechungen, Zeit, sich etwas im Saal umzusehen. Es lohnt sich, denn unter den Zuschauern gibt es bemerkenswerte Fundstücke. Wieder im Saal ist Maik E., Zwillingsbruder des Angeklagten André E. Die beiden Brüder trennen nur wenige Meter. Maik sitzt in der ersten Reihe der Empore, unmittelbar über Andrè. Er trägt heute – wie sein Bruder – ein schwarzes Shirt mit weißem „AC DC“ Aufdruck und langen Ärmeln. Mit ihm in der Warteschlange stand ein junger Mann mit Lippenpiercing. Bei ihm soll es sich um Daniel T., einem vorbestraften Neonazi handeln. Im Saal sitzen die beiden jedoch nicht nebeneinander.

„Kuriositätenkabinett NSU-Prozess“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Kommentar: Die Öffentlichkeit, schlechte Opferanwälte und der NSU-Prozess

10.05.2013, von

Der NSU-Prozess und die Aufregung vieler Beteiligten ist das Thema meines Kommentars für den Sendeplatz „SWR Kommentar der Woche“. Hier mein Text:

„Kommentar: Die Öffentlichkeit, schlechte Opferanwälte und der NSU-Prozess“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Verena Beckers Festnahme als Theaterstück

03.05.2013, von

Cafe Hanser in Singen 1977

Cafe Hanser in Singen 1977

Alles begann heute vor 36 Jahren im Polizeirevier von Singen am Bodensee mit dem Hinweis einer Rentnerin: „Im Café Hanser sitzen zwei Terroristen beim Frühstück“ soll sie am 3. Mai 1977 sinngemäß zu den Beamten gesagt haben.  Die Dame hatte Recht – auch wenn die beiden nicht die Terroristen waren, die sie erkannt zu haben glaubte. Es waren die RAF-Mitglieder Günter Sonnenberg und Verena Becker. Doch beide bewiesen starke Nerven, lockten die Polizisten aus dem Café zu ihrem angeblich in der Nähe geparkten Auto und schossen einige Straßen weiter unvermittelt auf die beiden jungen Polizisten. Der Beamte Wolfgang Seliger überlebte nur knapp – dank seiner guten Kondition. Die äußerlichen Wunden von damals sind bis heute für jeden zu sehen, Wolfgang Seliger hat unter anderem einen Finger verloren. Und die psychischen Folgen?

„Verena Beckers Festnahme als Theaterstück“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Buback-Becker Urteil: Vom Verfassungsschutz im Stich gelassen?!

12.02.2013, von

Seit einigen Tagen liegt das schriftliche Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker vor (6-2 StE 2/10). Das mündliche Urteil (4 Jahre Haft) sprach der Senat am 06. Juli 2012. In den kommenden Tagen soll das 292seitige Werk auch in einer teilweise anonymisierten Version auf der Internetseite des Gerichts veröffentlicht werden. Ich empfehle es zur Lektüre, auch wenn es ein ziemlicher „Brocken“ ist. Es lohnt sich in jedem Fall: Wer sich ein Bild über die Probleme dieses Falles und die Schwierigkeiten der Hauptverhandlung machen will, bekommt einen guten Eindruck. Und auch, wer noch weitere Anhaltspunkte für die angebliche Staatsverschwörung braucht, wird sicher Anknüpfungspunkte finden.

Für mich sind in dem Urteil vor allem die Auseinandersetzung mit den Informationen Verhinderungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz interessant: Der Senat beschreibt in seinem Urteil, wie der Verfassungsschutz Informationen zunächst nur scheibchenweise herausgab – um das Gericht dann in eine Situation zu bringen, in der man selbst mit dem Vorhandenen eigentlich gar nichts mehr anfangen konnte. Eine Meisterleistung, sofern es der Verfassungsschutz darauf angelegt hatte. Und ein Dilettantenstück, falls die Behörde wirklich helfen wollte.

„Buback-Becker Urteil: Vom Verfassungsschutz im Stich gelassen?!“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

Die Causa Becker Buback…

14.11.2012, von

 

Ulf G. Stuberger: "Die Causa Becker Buback"

Ulf G. Stuberger: „Die Causa Becker Buback“

… heisst ein Buch, das der Journalist und Autor Ulf G. Stuberger über den „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker geschrieben hat. Auf mehr als 700 Seiten protokolliert und analysiert Stuberger den Prozess. Während der Hauptverhandlung in Stuttgart war er der Doyen unter uns Berichterstattern – und soweit erkennbar der einzige Kollege, der den Fall auch 1977 am Tatort journalistisch „bearbeitet“ hatte: Er war nach eigener Darstellung der erste Reporter am Tatort, seine Meldung vom Tod des Generalbundesanwalts sei die erste Meldung des Attentats überhaupt gewesen., erzählt Stuberger. Und fühlt sich auch deshalb sehr mit dem Thema verbunden. Nun schließt Stuberger den Kreis und legt seine – teilweise sehr persönlichen – Prozessbeobachtungen als Buch vor: „Die Causa Becker Buback…“ weiterlesen →

LinkARENAStudiVZShare

« Vorherige SeiteNächste Seite »

Letzte Tweets von @terrorismus

  • ‼️ Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren im Mordfall #Lübcke übernommen. Das hat mir ein Sprecher de… https://t.co/m8P36X6SeM
    vor 3 Tagen
  • "Alleinbeteiligt" ist auch so ein Wort aus dem Polizeisprech, auf das sprachsensible Menschen getrost verzichten können...
    vor 3 Tagen
  • @Ispiess @bundeswehrInfo @PP_Rheinpfalz Private Drohnen hätten wohl so hoch gar nicht fliegen dürfen - es war eine… https://t.co/7w7vWYHol9
    vor 5 Tagen
  • Gefährliche Situation im Kreis #Kaiserslautern: Tornado der @bundeswehrInfo begegnet im Tiefflug #Drohnen der… https://t.co/fCLLoW5cXa
    vor 5 Tagen
  • Der @KuehniKev in aller Munde: Während Thomas Oppermann im @Tagesspiegel meint, Kühni solle lieber noch 10 Jahre… https://t.co/nhTG5Bhvf4
    vor 2 Wochen

Archive

 

Der SWR ist Mitglied der ARD.

Impressum | SWR ©2019