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Stichwortsuche nach „Ried“

Folgende Antworten wurden gefunden:

Beugehaft gegen Siegfried Haag

Überraschende Wende im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker: Das OLG Stuttgart hat gegen das frühere RAF-Mitglied Siegfried Haag 6 Monate Beugehaft sowie eine Geldstrafe verhängt. Der Vollzug der Beugehaft wurde allerdings zunächst ausgesetzt, bis der Bundesgerichtshof über die Beschwerde Haags entschieden hat.
Siegfried Haag aus Heidelberg hatte sich zuvor geweigert, Fragen zu Planungen der RAF in der […]

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„An der Einstellung meiner Mandantin hat sich nichts geändert“

Sie hat etwas gesagt! Selbst!!
Was gestern im NSU-Prozess in München passierte, war vielen Medien eine Eilmeldung wert. Fast fünf Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle und fast dreieinhalb Jahre nach Verhandlungsbeginn hat die Hauptangeklagte selbst mehr als einen Satz gesagt. Eine Wende im Prozess? Leider nein. Eine neue Erkenntnis? Auch nicht. Ein Budenzauber der Verteidigung? Schon eher. […]

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Weihnachtsmarkt-Angst essen Seele auf

„Trotz allem – gute Stimmung auf dem Weihnachtsmarkt“ heißt ein Beitrag, über den ich heute gestolpert bin. Ein tiefes Seufzen ist mir entfahren. Über das Grundthema und die neue Variation des „trotz allem“.
Schon seit Tagen grassiert dieses Thema: In zahlreichen Gesprächen über die aktuelle Terrorgefahr in Deutschland bin ich danach gefragt worden: Wie gefährlich ist […]

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Mein Kollege Ulf G. Stuberger ist gestorben

Sein Geländewagen parkt am Ende der Straße. Es ist noch ziemlich dunkel. Ein kalter, regnerischer Herbstmorgen. Am Steuer sitzt Ulf G. Stuberger, neben ihm seine Frau Savelia. Ich sehe dampfenden Tee aus einer Thermoskanne, als ich neben ihnen parke. Ulf Stuberger sieht zu mir rüber und hebt lächelnd die Hand zum Gruß. Dieser Moment fällt mir […]

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Highlights sprachlicher Minderleistung: In dubio torero

Nebenbei bemerkt: Man muss Juristen nicht immer verstehen. Manchmal verstehen sie sich aber auch selbst nicht – oder reden schlicht Unsinn. Diesen Unsinn zu sammeln, hat sich seit einigen Jahren der Götttinger Oberstaatsanwalt Wilfried Ahrens zur Aufgabe gemacht. Er hat aktuell eine neue Sammlung mentaler Fehlleistungen von oder gegenüber Juristen vorgelegt, die ich lustig finde: […]

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Antrag bereits unzulässig: Keine Klageerzwingung im Mordfall Buback

Die Entscheidung an sich ist nicht verwunderlich, über ihre Begründung lohnt sich aber längeres Nachdenken, auch weil sie einen leichten Anflug von Gehässigkeit hat. Doch auch so kann Recht sein: Das Oberlandesgericht Stuttgart hat im Mordfall Buback den Antrag von Horst und Michael Buback, Bruder und Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback auf Erzwingung […]

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Michael Buback will weiteres Strafverfahren erzwingen

Auf der Suche nach dem (eigenhändigen) Mörder seines Vaters hat sich der Sohn des 1977 ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback zu einem seltenen juristischen Schritt entschlossen: Er hat durch seinen Rechtsanwalt beim Oberlandesgericht Stuttgart ein Klageerzwingungsverfahren angestrengt, mit dem er in zwei Fällen gegen die vorläufige Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch den Generalbundesanwalt vorgehen will (Az. 6 […]

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Buback-Mord: „… auf dem Motorrad soll eine junge Frau gesessen haben“

Es ist ein interessanter Archiv-Fund: Mehr als 38 Jahre nach dem Attentat auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seine Begleiter ist eher zufällig ein (zumindest mir) bisher unbekanntes Interview vom Tattag aufgetaucht. Der Karlsruher Justiz-Journalist Ulf Stuberger berichtete damals in einem Telefon-Interview mit dem Deutschlandfunk aus Karlsruhe. Das Gespräch ist aus mehreren Gründen sehr hörenswert: Schon […]

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Angeklagt: Der smarte Selbstdarsteller vom „Islamischen Staat“

Der Kontrast könnte kaum größer sein: Höchste Sicherheitsstufe im Mehrzweckgebäude des Oberlandesgerichts Stuttgart am legendären Standort in Stuttgart-Stammheim – und drei smarte Angeklagte in ordentlicher Oberbekleidung, herausgeputzt wie zum Vorstellungsgespräch. Der Anklagevorwurf: Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung der Terrormiliz „Islamischer Staat“, deren Gräueltaten weltweit für Entsetzen sorgen. Dagegen nur leicht überspannt wirkende Angeklagte, die sich bemühen, wie […]

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BKA-Finanzermittlungen: Die Bank an Ihrer Seite?

Für die Ermittler Schwarzbrot, für die Commerzbank Geschäftsmodell: Die so genannten Finanzermittlungen des Bundeskriminalamts im NSU-Umfeld dauern seit Monaten an und füllen viele hundert Aktenseiten. Soweit möglich versucht das BKA, alle relevanten Geldströme zu rekonstruieren, die die Angeklagten beziehungsweise das Leben im Untergrund betreffen könnten. Es geht um tausende Kontobewegungen: Überweisungen, Ebay-Geschäfte und Onlinebestellungen, aber […]

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