. .

OLG lässt Osterei von der Polizei durchsuchen

20.04.2012, von

Osterei am OLG

Osterei am OLG

Den Bericht vom gestrigen Tag im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker könnte man ganz kurz halten, denn es gibt faktisch nichts zu berichten. Aber das „Nichts“ war unterhaltsam, auch wenn das Geplänkel um den geheimnisvollen „Herrn Kaiser“ im Prinzip vollkommen unnötig war. Rechtsanwalt Matthias Rätzlaff präsentierte mittags tatsächlich seinen „präsenten Zeugen“: Er stehe vor dem Gericht und könne binnen Minuten da sein. Doch so einfach wollte der Vorsitzende Richter Hermann Wieland die Spuk-Show nicht eröffnen. Immerhin gab es ja bereits einen Beschluss gegen einen entsprechenden Beweisantrag, Herrn „Kaiser“ zu hören. Es entsponn sich eine langwierige, aber für die Zuschauer amüsante Auseinandersetzung über die Frage, ob er zu hören sei.


Der Vorsitzende verlangte immer wieder Belege, dass der Zeuge tatsächlich Unterlagen vorlegen könne. Zur Erinnerung: „Containerweise“ soll der Zeuge angeblich streng geheime Unterlagen des Ex-Stasi-Chefs Mielke besitzen. Seine Quelle soll dabei ein früherer russischer Geheimdienstmann (Kolja“) gewesen sein. So jedenfalls vermutete es die Nebenklage, die gleichzeitig stets darum bemüht war, sich mit dieser Räuberpistolen nicht zu gemein zu machen.
Dazu wurden auch gestern kunstvolle Pirouetten gedreht. So erklärte Michael Buback auf die Frage, was er über die angeblichen Geheimakten wisse: „Ich habe gehört, dass er welche haben soll und das habe ich Herrn Rätzlaff weitergesagt“. Michael Buback legte aber gleichzeitig großen Wert darauf, nie selbst mit „Kaiser“ gesprochen zu haben.

Die Verteidigung hatte für den ganzen Vorgang überwiegend Spott übrig, hielt Herrn „Kaiser“ für sehr entbehrlich und bemerkte kratzig, man werde ja wohl auch keinen Gutachter zur Frage hören wollen, ob die Erde eine Scheibe ist.

Nach langem Hin und Her, diversen Unterbrechungen und Versuchen von Rechtsanwalt Rätzlaff, wenigstens eine Kostprobe der Unterlagen von „Kaiser“ zu erhalten, bestellte ihn der Vorsitzende „informell“ in die Hauptverhandlung: „Was haben Sie für Unterlagen?“, wollte er von dem Mann wissen, der nach eigenen Angaben jahrelang ungarischer Agent in der Bundesrepublik war und mit seinen zurückgekämmten Haaren, der schwarzen, auffälligen Sonnebrille und der schwarzen Lederjacke gut auch als Taxifahrer in Baden-Baden oder Nachtportier in einem Hotel in Bahnhöfsnähe durchgegangen wäre.

Dr. Wilhelm Kaiser – der einen etwas anderen Nachnamen angab – holte tief Luft: es sei so: er habe Siegfried Buback persönlich gekannt und geschätzt. deshalb wolle er helfen. Die Unterlagen seien aber im Besitz eines Jakob Wassermanns. Der habe eine Firma „Intermedia“ und sei im niederländischen Harlem ansässig. dieser Jakob Wassermann habe ihn leider vor einer halben Stunde unterrichtet, dass es ihm verboten sei, die Unterlagen zu präsentieren. „Herr Wassermann hat folgendes gesagt: Es ist nicht Dein Eigentum! Aber das ist nicht so schlimm“. Das Gericht müsse die Unterlagen ja nur beschlagnahmen. Ausserdem habe man vor, die Gesamtunterlagen, ca. 80 Kilo, mit drei Sachverständigen zu präsentieren.

Allerdings habe er die Unterlagen jetzt gar nicht bei sich, sondern ein Freund, der mit ihm nach Stuttgart gekommen sei. Eben dieser Freund sei nun aber leider eben schon nach Hause (Bayern) gefahren, da ihm die ganze Angelegenheit nach dem Anruf von Herrn Wassermann nicht mehr geheuer gewesen sei.

Der Vorsitzende hatte genug – und mit einer solchen Situation offenbar schon gerechnet. Zwei uniformierte Polizisten saßen seit der vorangegangenen Unterbrechung im Zuschauerraum. Wieland ließ den Zeugen Kaiser festnehmen (!) und in einem Nebenraum durchsuchen.

Wohl niemand rechnete an diesem Punkt noch mit Überraschungen: Nichts Relevantes wurde bei Herrn „Kaiser“ gefunden: Keine Tonbänder, keine Unterlagen, kein gefälschtes Mondgestein und keine Hinweise, wer Lee Harvey Oswald wirklich war.

Ein Mobiltelefon und eine Visitenkarte eines Erotik-Clubs waren die einzigen halbwegs interessanten Funde. Das Telefon, weil der letzte Anruf laut Speicher am Vorabend gegen 21:00 Uhr stattgefunden hat (und nicht vor einer halben Stunde von Herrn Wassermann, wie behauptet). Und die Visitenkarte, weil es sich just um den Club handelte, zu dem die Bundesanwaltschaft schon einmal einen Ermittler auf der Suche nach Herrn „Kaiser“ geschickt hatte – um dann zu erfahren, dass der Besitzer des Clubs sein Handy an Herrn „Kaiser“ Verschenkt hatte.
Oberstaatsanwältin Silke Ritzert hatte ihren Spaß. Sie kicherte derart unverhohlen, dass Herr „Kaiser“ richtig patzig wurde. Was daran lustig sei? Nun ja: je nach Perspektive eigentlich alles – oder gar nichts.

Der offenbar mehrfach wegen Betruges vorbestrafte Herr Kaiser versuchte noch ein paar Ausflüchte: Binnen einer Woche könne Herr Wassermann 80 Kilo Unterlagen, darunter angeblich viele Tonbänder, samt drei Gutachtern aus Deutschland, Frankreich und England vorlegen. Zudem habe er „Deals“ mit Zeitungen in Polen, Holland und England. Ich musste an den Film „Schtonk“ und die Szene denken, an der die „Hitler Tagebücher“ einem Notar vorgelegt werden. Der Vorsitzende Hermann Wieland warf „Kaiser“ kurzerhand hinaus.

Bei der Nebenklage bemühte man sich um Schadensbegrenzung: Es sei wichtig gewesen, die Möglichkeiten des Zeugen zu erkunden. Michael Buback legte Wert darauf, sich dem Antrag des Anwalts seines Onkels selbst ja gar nicht angeschlossen zu haben. Als Anwalt muss man neben anderem eben auch Leidensfähigkeit mitbringen.

Kurz erwähnt sei noch, dass am Vormittag der frühere Vorsitzende Richter am OLG Stuttgart und spätere Bundesrichter Dr. Foth Zeuge im Verfahren war. Es ging um seine Erinnerungen an frühere RAF-Prozesse. Unter anderem hatte Dr. Foth schon 1980 den Zeugen Hamdija H. vernommen. Dazu hatte Dr. Foth seine eigene Handakte dabei. Deren Inhalt zelebrierte Dr. Foth in sympathischer Weise: „Hier steht 19. Juni 1980, 08:00 Uhr, Band B2 Blatt 1. Zeuge H. – Doppelpunkt“, las Dr. Foth vor. Und ergänzte schelmisch: „…und dann kommt gar nichts mehr!“. Das bedeute, so Dr. Foth, dass H.s Aussage dem Vernehmungsprotokoll entsprochen habe. Denn in solchen Fällen habe er nichts weiter notiert. Bis auf einen Zeugen, bei dem er schlichtweg „dumm!“ in seinen Akten notiert hatte.

LinkARENAStudiVZShare

Schreibe einen Kommentar

*

Letzte Tweets von @terrorismus

  • Also doch: #Mondlandung war nur ein Lego-Video! Sehr schön und sehenswert! https://t.co/cTWTtRQbev via @SWRAktuellBW
    vor 3 Tagen
  • @ALickleder @burhoff Hätte die RAin den Eklat abwenden und allen diese sinnlosen Pirouetten ersparen können? Vermutlich auch
    vor 2 Wochen
  • @ALickleder Senat sagt: sie kannte ja die Entscheidung zur (Nicht-)Beiordnung und hatte Reisekosten trotzdem aufgew… https://t.co/RkWy6dMfB1
    vor 2 Wochen
  • @hiesigeMeinung mutmaßlich ja 😉
    vor 2 Wochen
  • Entscheidung in meinen Worten in Kürze: Pflichtvert krank, RAin wusste d. vorherigen Beschluss, dass sie nicht beig… https://t.co/CNyWSXG1Em
    vor 2 Wochen

Archive

 

Der SWR ist Mitglied der ARD.

Impressum | SWR ©2019