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Erstes Plaudern über den Jihad

21.03.2012, von

Die Robe des GBA  (Foto: Holger Schmidt, SWR)

Die Robe des GBA: Preis und Währung unbekannt

Am Montag war Prozessauftakt in Koblenz im Verfahren gegen Ahmad Sidiqi. Es war ein interessanter Tag: Nach Verlesung der Anklage begann der Angeklagte, sich zu seiner Person zu äußern. Er erzählte überwiegend offen und meist sehr detailreich aus seinem Leben und schilderte die Zeit bis zu seiner Ausreise als Teil der „Hamburger Reisegruppe“ in die afghanisch-pakistanischen Stammesgebiete. Diese Teileinlassung setzte sich am Dienstag fort. Der Prozess fand in der für den Senat fast schon typischen Mischung aus guter Vorbereitung und rheinland-pfälzischer Lockerheit statt – jedenfalls am ersten Tag. Und man erfuhr sportliche Details zu Osama Bin Laden, die Vorsitzende spendierte generös eine Flasche Mineralwasser, ein Terror-Florian wurde gesucht und die Verteidigung befürchtete, sich über den Fehlern der Anklage zu verzetteln. All das wurde von einem früheren Generalbundesanwalt ummantelt. Doch der Reihe nach:

Der Angeklagte wurde in Hand- und Fußfesseln vorgeführt, wie es in Koblenz aufgrund der baulichen Gegebenheiten als notwendig angesehen wird. Das Interesse anderer Medien war größer, als bei den bisherigen Al Qaida-Verfahren in Koblenz. Sogar von der Anklagebank aus wurde ein Foto für das Familienalbum die Ermittlungsakten gemacht.

Bundesanwalt Bernd Steudl und Oberstaatsanwalt beim BGH Dr. Ullrich Schultheis trugen die Anklage vor: Ahmad Sidiqi sei die Mitgliedschaft in den Terrororganisationen Al Qaida und „Islamische Bewegung Usbekistans“ (IBU) vorzuwerfen. Er habe als Teil der Hamburger Reisegruppe in den „Jihad“ ziehen wollen, eine Terrorausbildung bei der IBU und Al Qaida gemacht, sei von Scheich Younis al Mauretani für noch nicht näher bestimmte Operationen in Europa ausgesucht und trainiert, doch vor seiner Rückreise nach Deutschland durch US-Militär festgenommen worden. Gemessen an dem Aufwand, den Sidiqis Reise für deutsche Sicherheitsbehörden ausgelöst hat, war es fast eine schlanke Anklage.

Das Gericht erklärte nach der Verlesung, es habe im Vorfeld ein Gespräch über eine mögliche Verständigung („Deal“) gegeben, doch es sei keine Einigung erzielt worden. Einige Beteiligte wiegten dazu bedächtig ihre Köpfe – was immer sie damit ausdrücken wollten.

Danach begann Ahmad Sidiqi, aus seinem Leben zu erzählen. Es wurde eine meist muntere, durchaus redegewandte Schilderung. Mit „Angaben zu Person“ wäre sie nicht ausreichend beschrieben. Sidiqi brachte mehr. Doch eine echte Einlassung war es auch nicht. Dazu machte er – sehr geschickt – große Bögen um wirkliche Probleme. Zum Beispiel um die Frage, warum er denn unbedingt „Jihad machen“ wollte.

Bevor es losgehen konnte, bat der Angeklagte artig um ein Glas Wasser. Daran hatte niemand gedacht. Doch die Vorsitzende verfügte sofort: Wasser sei zu holen, ein Plastikbecher auszuhändigen, die Glasflasche habe aber beim Wachtmeister zu bleiben. Bundesanwalt Steudl mag sich an dieser Stelle daran erinnert haben, wie ihm einst im gleichen Saal von einem engagierten Wachtmeister die (eigene) Glasflasche verboten worden war. Heute war man an diesem Punkt großzügiger. Bezogen auf die Überlassung der Flasche Wasser („Medium“) für Ahmad Sidiqi beschied die Vorsitzende noch in Richtung Wachtmeister: „Wenn sie keiner bezahlt, bezahle ich sie!“, woraufhin Strafverteidiger Michael Rosenthal belustigt etwas von „Daumenschrauben“ murmelte, die der Senat damit wohl anlegen wolle. Mir ging die Frage durch den Kopf, ob Ahmad Sidiqi eigentlich auf der UN-Terrorliste steht. Denn dann wäre vermutlich von der Vorsitzenden vor der Übernahme der Wasserkosten zunächst eine Genehmigung des UN-Sicherheitsrats einzuholen. Doch offenbar ist Ahmad Sidiqi (noch?) nicht gelistet.

Nach diesen Vorbereitungshandlungen konnte es losgehen. Doch wie? Solle er frei erzählen, oder wolle der Senat Fragen stellen, fragte Rechtsanwalt Michael Rosenthal. Vielleicht könne er entlang der Anklage berichten, schlug die Vorsitzende vor. Rosenthal konterte: „Wenn Sie jetzt hören wollen, was an der Anklage alles nicht stimmt, dann verzetteln wir uns“. Nach kurzem Hin und Her sollte der Angeklagte dann einfach nach eigenem Gusto beginnen.

„Mein Name ist Sidiqi“, fing der Angeklagte etwas förmlich an. Er komme aus einer „sehr vernünftigen Familie“. Er sei 1974 in Kabul geboren worden, die Familie sei aber einige Jahre später aus Afghanistan geflohen. Sein Vater sei Pilot („Kapitän!“) bei einer zivilen Airline gewesen und habe in den USA studiert. Schon deshalb sei die Familie sehr angesehen gewesen. Nach der Flucht habe man zunächst in Indien gelebt, dann sei zunächst ein Teil der Familie mit ihm, später alle Familienmitglieder nach Deutschland gekommen. Sein Onkel habe damals in Hamburg als afghanischer Diplomat gelebt. Er sei zur Schule gegangen und habe 1993 seinen Realschulabschluss gemacht. Sein Ziel: „unbedingt studieren!“ Deswegen sei er auf ein Gymnasium gegangen und habe dort auch gute Noten gehabt. Doch wegen seines Visums habe ihn das Verwaltungsgericht an einem weiteren Besuch des Gymnasiums gehindert. Er habe daraufhin als „Cleaner“ bei einer Firma auf dem Hamburger Flughafen angefangen und Flugzeuge gereinigt. Sein Chef habe sich gewundert, warum er mit so guten Noten nicht weiter zur Schule gegangen sei – und habe ihn zum Disponenten gemacht.

In dieser Phase, so wirkte es in Sidiqis Erzählungen, lief mit Ausnahme der gescheiterten Schulkarriere alles rund in seinem Leben: er hatte beruflichen Erfolg und Anerkennung, fand einen indonesischen Freund unter den Arbeitskollegen und reiste auf Einladung von dessen Eltern nach Indonesien, um dort Urlaub zu machen („ein wunderbares Land“). Dort lernte er die Cousine seines Freundes kennen, verliebte sich und machte ihr noch im Urlaub einen Heiratsantrag. Noch vor Ort wurde auf einem indonesischen Religionsamt geheiratet – zunächst blieb offen, ob diese Ehe auch nach deutschem Recht gültig geschlossen wurde.

Beide flogen zurück nach Hamburg. Doch in der kommenden Zeit entwickelten sich die Dinge nicht gut für Ahmad Sidiqi: „das Glück hatte mich verlassen“, sagte er lakonisch. Mit der Firma, in der er als Disponent arbeitete, ging es bergab. Sein Chef habe ihm immerhin noch frühzeitig einen Wink gegeben, so dass er eine Abfindung von 20.000 Euro erreichen konnte. Doch sein nächster Plan, eine Bäckerei zu betreiben, scheiterte gleich doppelt: Seine Kollegin Elena W., mit deren Hilfe er die Bäckerei eröffnen (und en passant das Arbeitsamt schädigen) wollte, prellte ihn nicht nur um die Geschäftsführerschaft, sondern versuchte sich wohl auch recht rabiat als seine neue Lebensgefährtin zu etablieren. Ahmad zog die Reißleine, verlor die Abfindung, gewann aber immerhin das Vertrauen seiner Frau zurück. Es sei eine dunkle Episode in seinem Leben, sagte er.

Danach habe er versucht, am Hamburger Steindamm ein Reisebüro für Afghanen zu eröffnen. Nach dem Vorbild seines Schwagers, der ein solches Reisebüro in Frankfurt betreibe, erklärte Sidiqi vor Gericht. Tatsächlich ist das Reisebüro allerdings auf seine Schwester angemeldet.

Doch auch mit dem Reisebüro lief es nicht gut. Er sei nicht geschäftstüchtig gewesen und habe keine Hilfe gehabt. Sein Schwager habe ihm Flugtickets vorgestreckt und nie Geld verlangt – erst nach einiger Zeit habe er gemerkt, dass er insgesamt schon 20.000 Euro Verlust produziert hatte. Daraufhin habe er das Reisebüro sofort dicht gemacht.

In der Zeit der persönlichen Rückschläge und Probleme sei er auch wieder in die Moschee gegangen. Das sei in seinem Leben immer so gewesen: Zwar sei er religiös erzogen worden – doch die Moschee-Besuche habe er in der Zeit, in der sein Leben gut lief, vernachlässigt.

In der Hamburger Moschee, in der er verkehrte, lernte er dann in der Zeit seiner Rückschläge in einer erstaunlich kurzen Zeit erstaunlich interessante Personen kennen. Es ist das Problem solcher Einlassungen, das sich im Nachhinein immer die Frage stellt: Kann es wirklich so gewesen sein – oder werden Geschichten im Vorfeld verschwiegen? Sidiqi besuchte allerdings mit der „Taiba-Moschee“ ausgerechnet die Moschee, die vor und nach ihm einer der wichtigsten Treffpunkte gewaltbereiter Islamisten war. Unter ihrem früheren Namen „Al Quds Moschee“ verkehrten dort drei Attentäter des 11. Septembers 2001.

Über einen „Florian“ geriet der Angeklagte seiner Erzählung nach an einen Kreis von „Jungs“, mit denen er später in den Jihad ziehen sollte. „Wer ist dieser Florian?“ fragte der Senat. Sidiqi überlegte – und konnte nach einiger Zeit einen Nachnamen und eine Firma nennen, die Florians Eltern gehöre. Dort sei er aber nicht mehr zu finden, hiess es. Florian lebe nun in der Nähe von Medina. Auf der Richterbank wurde kurz erwogen, ob es sich bei diesem „Florian“ um den Betreiber des Blogs Jih@d handeln könne. Doch der anwesende Gutachter Dr. Guido Steinberg konnte rechtzeitig seine ganz erheblichen Zweifel anmelden – und ich erlaubte mir ebenfalls wildes Kopfschütteln aus dem Zuschauerraum, so dass die GSG9 nicht in Marsch gesetzt wurde. Schade, eigentlich: Der Kollege Florian Flade, der als Pauschalist für die WELT schreibt,  berichtet häufig bewundernswert schnell und informiert über aktuelle Terror-Plots. Es wäre interessant gewesen, ob er es noch geschafft hätte, seine eigene Festnahme zu vermelden…

Da wir gerade bei Randgeschichten sind, wäre noch zu vermelden, dass fast unbemerkt auch der frühere Generalbundesanwalt Kay Nehm seine Spuren in der Hauptverhandlung hinterliess. Mir fiel nämlich auf, dass Oberstaatsanwalt beim BGH Dr. Schultheis die Anklage in Nehms roter Robe vortrug. Woran man es erkennen konnte? Der Name ist in die Robe gestickt – und die Robe hing in einer Pause über seinem Stuhl direkt am Eingang in den Saal. Leider ist das Beweisfoto mit einem geborgten Handy arg verwackelt. Man muss sich nicht um die Verhältnisse von Kay Nehm sorgen oder über das Angebot Karlsruher Second-Hand-Läden wundern: Die Weitergabe von Roben bei der Bundesanwaltschaft hat Tradition. Wie ich bei anderer Gelegenheit erfahren habe, werden Preis und Währung individuell ausgehandelt. Zwei Kisten guten Weins soll eine Bundesanwalts-Robe bringen. Rotwein, selbstverständlich. Der aktuelle Neupreis liegt – je nach Stoffqualität – bei etwa 300 Euro, Skontoabzug ist innerhalb 10 Tagen möglich.

Ganz offenkundig entgleitet dieser Beitrag in unernste Gefilde. Ich setze daher den Bericht bei anderer Gelegenheit fort. Nur zum Thema Bekleidung noch kurz ein enttäuschter Satz: Obwohl aus Karlsruhe, liess Rechtsanwalt Michael Rosenthal am Montag den weißen Binder vermissen und trug eine an sich tadellose Blau-Variation. Trotzdem ein Verstoss gegen die „Karlsruher Schule„, wie ich hiermit rüge!

 

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