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Artikelarchiv für April 2011

Ziercke: „Wir können keine Entwarnung geben“

Die Pressekonferenz des Generalbundesanwalts zur Festnahme der drei mutmasslichen Al Qaida-Mitglieder läuft gerade in Karlsruhe. Der Stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum referiert den Ermittlungsstand. Die drei Männer sind 29, 31 und 19 Jahre alt. Einer ist Marokkaner, einer Deutsch-Marokkaner und einer Deutsch-Iraner. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte: „Wir können keine Entwarnung geben!“. Denn das BKA-Lagebild zeige, das […]

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„Sauerländer in kleiner“

Heute Morgen haben Beamte des Mobilen Einsatzkommandos des BKA drei Männer in Düsseldorf und Bochum festgenommen. Nach SWR-Informationen handelt es sich um den 29jährigen Abdeladin K,, den 31jährigen Jamil S. und den ebenfalls 19jährigen Ahmet C. Einer der Männer leistete bei seiner Festnahme offenbar Widerstand und soll Polizisten mit einem Messer bedroht haben. Ein Ermittler sagte […]

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Al Qaida in NRW

Heute morgen hat es in Nordrhein-Westfalen drei Festnahmen gegeben. Es soll sich um Mitglieder des Terrornetzwerks Al Qaida handeln. Die drei Männer zwischen 19 und 31 Jahren wurden in Düsseldorf und Bochum festgenommen. Sie sollen Anschläge nach einem ähnlichen Muster wie die Sauerlandgruppe geplant haben. Jedoch in kleinerem Umfang. Mehr dazu heute hier im Blog – […]

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Treibt das GIMF-Verfahren in die Sackgasse?

Auch nach der Mittagspause kam die Befragung von Irfan P. im Münchner GIMF-Verfahren nicht voran: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird heute nicht mehr über eine Erweiterung der Aussagegenehmigung für Irfan P. entscheiden. Und P. beantwortete keine Frage der Verteidigung – wahlweise mit Verweis auf die Aussagegenehmigung oder mit Verweis auf sein Auskunftsverweigerungsrecht. Er wird wiederkommen […]

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Debatte um die „Stuttgart-Geschichte“

Während ich in der Verhandlung gegen die „Globale Islamische Medienfront“ am OLG München sitze, „regnet“ es geradezu Kommentare zu meinem Beitrag über die Ermittlungen im „Times-Square-Fall“. Zunächst vielen Dank für die vielen – größtenteils sachlichen Rückmeldungen. Einige Fragen / Anmerkungen wiederholen sich. Auf sie möchte ich kurz eingehen:

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Gerangel um die Aussage von Irfan P.

Muss er aussagen – und darf er es überhaupt? Seit 09:45 Uhr ist Irfan P. als Zeuge im Münchner Verfahren gegen die deutsche Sektion der „Globalen Islamischen Medienfront“ (GIMF). Wie berichtet, hat P. für das Bundesamt für Verfassungsschutz gearbeitet – umstritten ist aber, ob er das auch in der Zeit getan hat, in der er […]

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Terrorziel Stuttgart?

Es ist eine gespenstische Vorstellung: Hat der Islamist, der auf dem New Yorker Times Square vor fast genau einem Jahr einen Anschlagsversuch unternommen hat, auch Stuttgart als Tatort in Erwägung gezogen? Das ist nach meinen Recherchen jedenfalls ein Szenario, mit dem sich deutsche Ermittlungsbehörden in den vergangenen Jahren erheblich beschäftigt haben!

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Folterpraxis „im Detail“ nicht bekannt

Es war kein ergiebiger Tag im Münchner „GIMF“ Verfahren. Ein Zeuge des BKA sagte wenig Neues, ein weiterer vom LKA Rheinland-Pfalz hatte sich  schlecht vorbereitet und / oder war eigentlich der falsche Mann für die Fragen des Senats. Ein noch nicht rechtskräftig verurteilter Terrorist sprach sinnbildlich „55“ und verweigerte damit die Aussage. Und auch ein Beamter […]

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Blackbox Dschihad

Im März hatte ich eine ausführliche Rezension des Buches „Blackbox Jihad“ von Martin Schäuble versprochen. Nun habe ich das Buch für die Literatursendungen von SWR2 und NDR Info besprochen – das Audio ist hier nachzuhören. Martin Schäuble hat ein Doppelportrait über Daniel Schneider von der Sauerlandgruppe und Sa’ed, einen „Selbstmordattentäter“ aus Nablus geschrieben. Sein Buch […]

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Fax von Fromm zu Irfan P.

Zu Beginn des heutigen 6. Verhandlungstages im GIMF-Prozess verlas der Vorsitzende Richter Manfred Götzl ein Fax des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dessen Präsident Heinz Fromm erklärt darin, dass der frühere Anführer der deutschen GIMF-Sektion, Irfan P., erstmals 2009 Kontakt zum Bundesamt für Verfassungsschutz gehabt habe. Dazu sei mit Irfan P. eine besondere Geheimhaltungsvereinbarung geschlossen worden. Trotzdem werde P. eine Aussagegenehmigung für den GIMF-Prozess bekommen.

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