. .

Artikelarchiv für März 2011

Beugehaft gegen Siegfried Haag

Überraschende Wende im „Buback-Verfahren“ gegen Verena Becker: Das OLG Stuttgart hat gegen das frühere RAF-Mitglied Siegfried Haag 6 Monate Beugehaft sowie eine Geldstrafe verhängt. Der Vollzug der Beugehaft wurde allerdings zunächst ausgesetzt, bis der Bundesgerichtshof über die Beschwerde Haags entschieden hat.
Siegfried Haag aus Heidelberg hatte sich zuvor geweigert, Fragen zu Planungen der RAF in der […]

LinkARENAStudiVZShare

Schweigen ist ansteckend

Das Schweigen grassiert weiter vor dem Oberlandesgericht Stuttgart. Auch Sieglinde Hofmann, Rolf Clemens Wagner und Irmgard Möller machten im „Buback-Prozess“ gegen Verena Becker am vergangenen Freitag keine Angaben. Damit haben bislang neun ehemalige RAF-Terroristen die Aussage in dem Verfahren verweigert. Und bis auf Christian Klar sind nun vor dem Senat alle wichtigen RAF-Mitglieder erschienen, die […]

LinkARENAStudiVZShare

Das achte Leben von Brigitte Mohnhaupt

Auch Brigitte Mohnhaupt und Knut Folkerts haben – wie schon vier Ex-Terroristen vor ihnen – im „Buback-Verfahren“ vor dem Oberlandesgericht Stuttgart Aussagen zur Sache verweigert. Wiederum gab sich der Vorsitzende Richter Hermann Wieland Mühe, die beiden Ex-Terroristen zum Reden zu bringen. Dabei gelang es ihm immerhin, mit Brigitte Mohnhaupt etwas zu Stande zu bringen, was […]

LinkARENAStudiVZShare

Jihad auf der Buchmesse

„Black Box Dschihad“ heisst das aktuelle Buch von Martin Schäuble – der selbst häufig betont, nicht mit dem Bundesminister verwandt zu sein. Martin hat eine Doppelbiographie geschrieben, die ich hier auch noch besprechen werde: Über Daniel Martin Schneider von der „Sauerlandgruppe“ und Sa’ed, einen palästinensischen „Selbstmordattentäter“. Schon vorweg: Ich halte das Buch für sehr lesenswert! Mein Kollege […]

LinkARENAStudiVZShare

Terrorgesetz-Statistik

Die Bundesregierung hat Antworten auf eine Kleine Anfrage von vier Bundestagsabgeordneten der Linken veröffentlicht, die sich mit den neuen Anti-Terror-Straftatbeständen §§ 89a, 89b und 91 Strafgesetzbuch befassen. Die Antworten wurden hier veröffentlicht und listen die aktuellen Ermittlungsverfahren und Anklagen in diesem Bereich auf. Wenig überraschend: Alle Fälle betreffen den „Phänomenbereich Islamismus“.

LinkARENAStudiVZShare

Spur 8179469: Geständnis von Stefan Wisniewski?

War es ein Geständnis? Hat Stefan Wiesniewski doch sein Schweigen gebrochen – aber es hat zunächst niemand gemerkt? Oder war es einfach nur eine zynische Geste gegenüber dem Staat und den Opfern?
Wie ich hier berichtet habe, trug Ex-RAF-Terrorist Stefan Wisniewski am Donnerstag einen Kapuzenpulli, der auf polnisch die Aufforderung enthielt, man möge der „Spur 8179469“ folgen. Fragen […]

LinkARENAStudiVZShare

Die RAF-Gespenster

Prozessual kann ich den gestrigen Tag des Buback-Prozesses gegen Verena Becker in einem Satz zusammenfassen: Alle vier Zeugen machten von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch und drei Störer erhielten Ordnungsstrafen. Atmosphärisch allerdings war es einer der bislang interessantesten Tage des Prozesses. Denn wesentliche Mitglieder der „zweiten Generation“ der RAF erlaubten einen Einblick in ihre Geistesverfassung. In jeder Hinsicht […]

LinkARENAStudiVZShare

RAF-Fanclub

Heute kam es am Rande des Buback-Prozesses gegen Verena Becker zu einer unerwarteten „Solidaritätsbekundung“ von drei jungen Stuttgartern für ehemalige RAF-Mitglieder: Annkathrin L. (23), Peter La. (24) und Dennis K. (18) entrollten kurz vor Ende der Verhandlung ein Transparent, das sie schon in der Mittagspause vor dem Gerichtsgebäude präsentiert hatten.

LinkARENAStudiVZShare

Filiz Gelowicz ist vorerst frei – und legt Revision ein

Das Berliner Kammergericht hat heute das Urteil gegen Filiz Gelowicz verkündet: Wegen Geldüberweisungen an Al Qaida, die Deutschen Taliban Mujahidin und an die Islamische Jihad Union sowie wegen Unterstützungshandlungen durch Internetpropaganda muss sie zwei Jahre und sechs Monate in Haft. 
Allerdings  hob das Gericht den Haftbefehl gegen die 29jährige auf. Bis das Urteil rechtskräftig ist, bleibt sie […]

LinkARENAStudiVZShare

Ein OLG ist keine Wahrheitskommission

Am Donnerstag geht die Vernehmung früherer RAF-Mitglieder im Buback-Prozess gegen Verena Becker weiter. Doch alles spricht dafür, dass die kommenden Zeugen weniger kooperativ sind, als es Silke Maier-Witt und Peter-Jürgen Boock waren. Wahrscheinlich werden Günter Sonnenberg, Rolf Heißler und Waltraud Liewald (früher: Boock) die Aussage verweigern. Bei Stefan Wisniewski dürfte es geradezu selbstverständlich sein, denn gegen […]

LinkARENAStudiVZShare

Nächste Seite »

Letzte Tweets von @terrorismus

  • Unglaublich. Wie auf dem Oktoberfest. Da wird nach dem ersten Maaßen auch neu verhandelt... https://t.co/LLfFzaFzPH
    vor 2 Tagen
  • Als 15jährige Schülerin aus #Konstanz gegangen, nun als dreifache Mutter unter Terrorverdacht zurück in Deutschland… https://t.co/278UOzeyrs
    vor 2 Tagen
  • Lesenswert: „Kabale und Abstieg @spdde“ kommentiert @aldrechsel scharfzüngig @SWRAktuell https://t.co/se9QYklfOT
    vor 3 Tagen
  • @KompaLaw Ja. Die Anzeige steht hier, Nelken gibt es im gut sortierten Fachhandel https://t.co/SYPF93rhfl
    vor 4 Tagen
  • Das @BfV_Bund sucht eine neue Präsidentin/einen Präsidenten. Ich möchte gerne helfen und habe @SWRAktuell die Stell… https://t.co/dWkOrkd55X
    vor 4 Tagen

Archive

 

Der SWR ist Mitglied der ARD.

Impressum | SWR ©2018