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„Blödsinn“ ist rechtskräftig

19.11.2010, von

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Der Bundesgerichtshof hat heute die Revision von Aleem Nasir gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz verworfen. Damit ist der 47jährige rechtskräftig als Al Qaida-Mitglied verurteilt. Nasir selbst hat (nicht nur) mir gegenüber das Urteil als „Blödsinn“ bezeichnet, wie man hier noch einmal nachhören kann. Derzeit sitzt er seine Strafhaft in der JVA Frankenthal ab. Seine Verurteilung wurde durch Nasirs eigene Aussage gegenüber einem Mitarbeiter der Deutschen Botschaft in Pakistan, vor allem aber durch die Aussage von Yannick möglich, dem ältesten Sohn von Aleems Frau. Für juristische Feinschmecker dürfte interessant sein, dass der BGH die im Urteil festgestellten Embargoverstöße mit Zustimmung des Generalbundesanwalts von der Strafverfolgung ausgenommen hat. Das dürfte für künftige vergleichbare Fälle interessant werden – so auch für die mögliche Revision im 2. Koblenzer Al Qaida-Verfahren gegen Ömer Ö. und Sermet I.

Dem Vernehmen nach war für den BGH übrigens unerheblich, ob wirklich alle eingereichten Revisionsbegründungen von Nasirs Anwälten fristgerecht eingegangen waren, da mindestens der Schriftsatz von Pflichtverteidiger Michael Hürth (Koblenz) rechtzeitig vorgelegen hat.

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