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Artikelarchiv für November 2010

Keine Entschuldigung für Michael Buback

Fast eine Woche ist es her, dass es in Stammheim zum Eklat kam: Die Bundesanwaltschaft kritisierte das Vorgehen von Michael Buback in scharfer Form, Buback selbst fühlte sich dadurch der Lüge bezichtigt und verließ die Verhandlung. Doch morgen will er wieder kommen, auch wenn ihn bislang keine Entschuldigung erreicht hat. Michael Buback sagte gestern zu […]

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Eklat in Stammheim: Buback wogt!

Der Tag hatte ruhig begonnen. Weitere Zeugen aus Behördengebäuden neben dem Tatort schilderten ihre – teilweise unterschiedlichen – Eindrücke von der Tat. Doch am Ende des heutigen Prozesstages am Oberlandesgericht Stuttgart kam es zu einem handfesten Eklat: Anklage und Nebenklage schrien sich an – und Familie Buback verließ daraufhin samt Rechtsanwälten vorzeitig Stuttgart. Doch der […]

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„Blödsinn“ ist rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof hat heute die Revision von Aleem Nasir gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz verworfen. Damit ist der 47jährige rechtskräftig als Al Qaida-Mitglied verurteilt. Nasir selbst hat (nicht nur) mir gegenüber das Urteil als „Blödsinn“ bezeichnet, wie man hier noch einmal nachhören kann. Derzeit sitzt er seine Strafhaft in der JVA Frankenthal ab. Seine Verurteilung […]

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Eine Uhr, Batterien und Kabel…

… haben namibische Behörden nach Angaben des Bundeskriminalamts in einem Paket gefunden, das mit einem Air Berlin / LTU-Flug in Richtung Deutschland fliegen sollte. Ein Anschlagsversuch? Beim BKA ist man zurückhaltend: Erst morgen werden sichere Erkenntnisse erwartet, ob es wirklich ein „echter“ Sprengsatz war. Auch denkbar: Ein Fehlalarm – oder ein Testlauf.

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Terrorwarnung

Die Pressekonferenz des Bundesinnenministers kam heute aus heiterem Himmel – die zugrunde liegenden Informationen leider nicht. Von konkreten Hinweisen sprach Thomas de Maizière, ein Anschlag in Deutschland können noch im November erfolgen – Hysterie sei aber fehl am Platze. Diese wenig ersprießliche Nachricht hat ihre Ursache vor allem in drei Entwicklungen:

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Kevin hat nun Daniels Anwalt

Anwaltswechsel: Der Terrorverdächtige Kevin S., der versucht haben soll, Daniel Schneider von der Sauerlandgruppe aus dem Gefängnis freizupressen, will offenbar einen neuen Anwalt haben. Aus Justizkreisen ist zu hören, dass dem Beschuldigten möglicherweise ein anderer Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Und zwar interessanterweise der gleiche Anwalt, der auch Daniel Schneider im Sauerland-Verfahren vertreten hat:

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Sowas kann man nur im Zirkus machen

Der Nachmittag des heutigen 8. Verhandlungstages im Buback-Prozess vor dem Oberlandesgericht Stuttgart dürfte ein Wendepunkt des Verfahrens gewesen sein. Das sahen heute fast alle Beteiligten und die meisten Zuschauer so. Gabriele W., eine entscheidende Zeugin für Michael Bubacks These, es sei vieles faul an den Tatermittlungen, gab als Zeugin ein verheerendes Bild ab. So verheerend, […]

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Der 6. Strafsenat irrt nie

Randnotiz. Es erschien am heutigen Tag im Buback-Prozess der pensionierte Polizeibeamte PHM Bernhard L. aus Karlsruhe. Sichtlich verwirrt über die Zeugenladung als angebliches Mitglied der „Soko C“ (dem Karlsruher Ermittlerteam nach dem Buback-Mord).
PHM Bernhard L.: „Da muss ein Irrtum vorliegen…“
Vorsitzender Richter Hermann Wieland: „Beim 6. Strafsenat nie!“
Doch siehe: Das Bundeskriminalamt hatte unter zwei möglichen tatsächlich […]

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Neue geheimnisvolle Zeugen

Gleich zwei völlig neue, geheimnisvolle Zeugen hat die Nebenklage im Stuttgarter Buback-Verfahren in dieser Woche präsentiert. Schon am Dienstag beantragte sie, einen Hamburger Händler für afrikanische Stammeskunst und früheren Journalisten zu hören. Ihm soll der bereits 1991 verstorbene Chef des Verfassungsschutzes in Hamburg offenbart haben, dass Verena Becker die Schützin auf dem Motorrad gewesen sei. […]

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Befangenheitsantrag gegen Staatsschutzkammer

Auch heute kam es im Stuttgarter Islamistenprozeß gegen die mutmaßlichen Mitglieder der “Yousif-Gruppe“ nicht zur Verlesung der Anklageschrift. Wie zu erwarten war, lehnten die drei Angeklagten heute den Vorsitzenden Richter Layher, seine beiden Berufsrichterkollegen sowie die beiden Schöffen wegen der Besorgnis der Befangenheit ab. Mehr als eine Stunde lang verlas Rechtsanwalt Wolfgang Heer (Ramez A.) den […]

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