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Verein IHH verboten

12.07.2010, von

Der Bundesinnenminster hat heute den Verein „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ (IHH) verboten. Der Verein mit Sitz in Frankfurt am Main unterstütze über so genannte „Sozialvereine“ die radikalislamische Hamas. Die Deutsche Presseagentzur zitiert Bundesinnenminister de Maizière: „Das geradezu zynische Verhalten der IHH kommt schon in der Vereinsbezeichnung „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ zum Ausdruck.“ Der Verein missbrauche die Hilfsbereitschaft gutgläubiger Spender, um mit dem für vermeintlich gute Zwecke gespendeten Geld im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen.

Was das ganze in diesem Blog zu suchen hat? Die Frankfurter IHH spielte eine Rolle im Koblenzer Al Qaida-Verfahren. Auf Beweisantrag von Rechtsanwalt Ried wurde ein Vorstandsmitglied zur Frage befragt, ob ein gewisser Mahmut S. aufzufinden sei. Es ging damals (einmal mehr) um die Glaubwürdigkeit des Zeugen Yannick N.

Vor Gericht sah es damals so aus, als habe Rechtsanwalt Ried die falsche IHH benannt. Denn Yannick sprach stets von der „Freiburger IHH“ – worauf auch die Vorsitzende Richterin Angelika Blettner nachdrücklich hinwies. Damals sah es, pauschal gesagt, so aus: Freiburger IHH dubios, aber nicht mehr auffindbar. Frankfurter IHH existent, aber brav und ohne Verbindung zu den Freiburger „Brüdern“. Obwohl man den Namen Mahmut S. schon mal gehört habe, wie der Vertreter der Frankfurter IHH in Koblenz erklärte.

Nun sieht die Sache etwas anders aus. Doch für das Koblenzer Verfahren dürfte das nichts mehr ändern. Am kommenden Montag wird das Urteil verkündet – und mögliche Aussagen von Mahmut S. dürften dabei inzwischen unerheblich sein.

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